Wenn es um das Amt des US-Präsideten geht, dann spielen nur die Demokraten und Republikaner eine Rolle. Dabei ist die Parteienlandschaft wesentlich vielfältiger. Ein Überblick.
In den USA wird gewählt: Wahlberechtigte können ihr Kreuzchen in vielen Staaten nicht nur bei Demokraten oder Republikaner machen.
Von Michael Bosch
An diesem Dienstag, 5. November, wählen die USA einen neuen Präsidenten – oder eine neue Präsidentin. Wird mit Kamala Harris zum ersten Mal in der US-Geschichte eine Frau Präsidentin? Oder kehrt Donald Trump zurück? Das ist die Frage, um die sich derzeit alles dreht. Bei der US-Wahl ist das Rennen Umfragen zufolge so eng wie lange nicht mehr – und die Berichterstattung dreht sich ausschließlich um die beiden großen Parteien.
Die 60 Jahre alte Demokratin Harris – derzeitige Vizepräsidentin und Stellvertreterin von Joe Biden – tritt mit Tim Walz als Vizepräsidentschaftskandidaten an, dem Gouverneur von Minnesota. Der 78-jährige Republikaner Trump hat sich J.D. Vance als Stellvertreter ausgesucht, ein junger Senator aus Ohio.
Parteien in den USA: Robert F. Kennedy jr. & Co.
Neben den zwei großen Parteien gibt es eine Vielzahl an kleineren Parteien. Nicht jede Partei tritt in jedem Bundesstaat an. Laut der Bundeszentrale für Politische Bildung haben es „small parties“ zunehmend schwer Kandidaten flächendeckend auf den Wahlzettel zu bringen. Das liege auch an den „verschärften Vorschriften“ und daran, dass sie die „erforderliche Menge an Unterstützern oder Mitgliedern sich für die kleinen Parteien in vielen Staaten nicht erreichen“ lasse. In diesem Jahr stehen in (manchen Staaten) neben Trump und Harris die folgenden Kandidaten auf dem Wahlzettel:
In Umfragen verschiedener Insitute kamen diese Kandidaten auf drei bis sechs Prozent. Frühere Wahlen zum US-Präsidenten haben aber gezeigt, dass der tatsächliche Anteil von Kandidaten der „Drittparteien“ am Ende immer unter den Umfragewerten, die vorab veröffentlicht wurden, lagen.
US-Wahl: Welche Rolle spielen die kleinen Parteien?
Experten gehen davon aus, dass die „third parties“ bei dieser Wahl eher den Demokraten Stimmen kosten werden, da sie sich mit ihren Programmen eher links von Harris positioniert haben. „In diesem Jahr scheinen Drittparteien sehr wenig Anklang zu finden und werden wahrscheinlich nur eine sehr begrenzte Rolle spielen“, Bruce Schulman, Historiker und Professor an der Boston University. „Aber in einer äußerst knappen Wahl, bei der ein paar Tausend Stimmen in drei oder vier Bundesstaaten über das Ergebnis entscheiden könnten, könnte eine Drittpartei, die nur ein Zehntel von einem Prozent abgreift, einen Unterschied machen.“
Als Hauptursache für die geringe Bedeutung der „Kleinen“ wird allgemein das relative Mehrheitswahlrecht angesehen. Anders als bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag spielen die Stimmen für Parteien, die in einem Bundesland keine Mehrheit erringen können, für das Wahlergebnis keine Rolle: Das hat auch Auswirkungen auf das Wahlverhalten.
Wer in Deutschland kleinere Parteien wählt, kann darauf hoffen, dass diese auch dann in den Bundestag einziehen, wenn sie in einem Wahlkreis oder einem Bundesland keine Chance auf die Mehrheit der Stimmen haben. In den USA hingegen ist die Vorstellung weit verbreitet, dass eine Stimme für eine kleine Partei eine verschenkte Stimme ist. Daneben sind Republikaner und Demokraten aufgrund ihrer historischen Bedeutung besser organisiert und haben deutlich mehr finanzielle Mittel - vor allem aufgrund von Spenden - zur Verfügung.
Parteien in den USA
Als etabliert in den USA gelten neben Demokraten und Republikaner die folgenden drei großen unter den Kleinparteien:
Kleinparteien in den USA
Die Bundeszentrale für politische Bildung listet eine Vielzahl weiterer kleiner Parteien auf, die aber vor allem auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene auftreten. Dazu gehören:
Regionale Kleinparteien in den USA
Dass es nicht nur Republikaner und Demokraten gibt, zeigt sich auch bei einer weiteren Besonderheit des us-amerikanischen Wahlsystems: der Wählerregestrierung. In den USA gibt es – anders als beispielsweise in Deutschland – keine generelle Meldepflicht. Wer wählen möchte, muss sich deshalb in ein Register eintragen lassen.
Bei der Registrierung müssen potenzielle Wählerinnen und Wähler eine generelle Parteipräferenz angeben und hinterlegen, ob sie sich als „Demokrat“, „Republikaner“ oder „Unabhängiger“ registrieren wollen. Damit legen sie sich nicht für die tatsächliche Abstimmung in der Wahlkabine fest, aber die Registrierung bestimmt in der Regel darüber, dass man nur für diese Partei an den Vorwahlen teilnehmen kann.