Polizei stoppt österreichischen Rechtsextremisten in der Schweiz

Von red/dpa

Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner ist bei einem versuchten Grenzübertritt in die Schweiz von der Polizei gestoppt worden. Er filmte die Szenen am deutsch-schweizerischen Grenzübergang Konstanz-Kreuzlingen und zeigte sie online live. Das Schweizer Bundesamt für Polizei hatte aus Sorge um die öffentliche Sicherheit am 11. Oktober gegen Sellner eine befristete Einreisesperre verhängt.

Die Polizei im Kanton Thurgau bestätigte, dass eine 35 Jahre alten Person angehalten und für weitere Abklärungen mitgenommen worden sei. Auf dem Polizeiposten sei ihr „das Einreiseverbot eröffnet worden“, wie ein Polizeisprecher auf Anfrage sagte. Die Behörden hätten Kenntnis von einer möglichen geplanten Veranstaltung der rechtsextremen Schweizer Gruppierung „Junge Tat“ mit Sellner im Raum Konstanz-Kreuzlingen gehabt und sei entsprechen vorbereitet gewesen, sagte er.

Sellner war Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich

Auch in Deutschland war eine Einreisesperre gegen Sellner verhängt worden. Die Umsetzung war aber nach seiner gerichtlichen Beschwerde zunächst aufgeschoben worden. 

Sellner war der Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich. Er besuchte zuletzt deutsche Städte, um aus seinem Buch „Remigration“ zu lesen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff „Remigration“ verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. 

Behörden versuchen meist, diese Veranstaltungen zu unterbinden, teils mit Erfolg. In Neulingen in Baden-Württemberg hatte die Polizei im August eine Lesung gestoppt und ein Aufenthaltsverbot für Sellner ausgesprochen. Dies habe der Verhinderung von Straftaten gedient, hieß es damals in einer Mitteilung des Polizeipräsidiums Pforzheim.