Neue Regierung

Wann wird Friedrich Merz zum Kanzler gewählt?

Der Koalitionsvertrag steht – vorbehaltlich der Zustimmung der SPD-Mitglieder kann die neue Regierung bald ihre Arbeit aufnehmen.

Von Michael Bosch

Der Koalitionsvertrag steht. Auch wenn der Weg dahin zäh war, haben sich Union und SPD letztlich geeinigt. Auch die ersten Ministerposten sind vergeben – nun müssen noch die SPD-Mitglieder zustimmen. Sicher war bereits: Friedrich Merz wird der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Wann aber wird der 69-Jährige gewählt? Und wann nimmt die neue Regierung ihre Arbeit auf?

Wann wird Friedrich Merz zum Kanzler gewählt?

Merz soll am Dienstag, 6. Mai, zum Bundeskanzler gewählt werden. Das teilte der Bundestag am Montag mit. An dem Tag wird auch das restliche Kabinett vereidigt. Zuvor war auch der 7. Mai – also ein Tag später – als möglicher Termin genannt worden.

Bevor jedoch der Bundeskanzler vom Bundestag gewählt und sein Kabinett ernannt und vereidigt werden kann, muss der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unterzeichnet werden. Dazu müssen CDU und SPD den Vertrag noch intern absegnen lassen. Die CDU beruft dazu einen kleinen Parteitag ein, der wohl am 28. April stattfindet. Die SPD führt ab diesem Dienstag eine Mitgliederbefragung durch, die zwei Wochen dauern soll. Die CSU hat dem Vertrag bereits zugestimmt.

CSU-Chef Markus Söder, der zuletzt eine Indien-Reise wegen Magen-Darm-Erkrankung abbrechen musste, hatte bereits den 6. Mai als möglichen Termin genannt. Läuft alles nach Plan, könnte der Koalitionsvertrag von Union und SPD am 5. Mai unterzeichnet und Merz tags darauf im Bundestag gewählt werden, sagte der bayerische Ministerpräsident in einer internen CSU-Vorstandssitzung in München.