Union stellt Kabinett vor

Was ist ein Staatsminister?

Neben den neuen Ministerinnen und Ministern haben CDU und CSU auch Staatsminister benannt. Aber was genau macht ein Staatsminister eigentlich – und worin unterscheidet er sich von einem normalen Minister?

Von Redaktion

Die CDU/CSU hat am Montag ihre Personalentscheidungen für die neue Bundesregierung vorgestellt. Neben den Bundesministerinnen und Bundesministern wurden dabei auch mehrere Staatsminister benannt. Im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt übernehmen künftig bekannte Unionspolitiker wichtige Aufgaben.

Der wohl prominenteste Posten ist der des Staatsministers für Kultur und Medien, den der Verleger und Publizist Wolfram Weimer übernehmen soll. Doch was ist ein Staatsminister eigentlich – und wie unterscheidet sich diese Rolle von einem Minister oder einem Staatssekretär?

Was ist ein Staatsminister?

Ein Staatsminister ist ein Mitglied der Bundesregierung mit besonderem Aufgabenbereich, jedoch ohne eigenes Ministerium. Er oder sie ist formal ein Parlamentarischer Staatssekretär, trägt aber wegen der hervorgehobenen Bedeutung der Position den besonderen Titel „Staatsminister“.

Staatsminister übernehmen wichtige politische Koordinationsaufgaben, vertreten Ministerinnen und Minister im Parlament oder betreuen spezielle Fachgebiete – etwa Kultur, Medien oder europäische Angelegenheiten. Oft arbeiten sie direkt im Bundeskanzleramt oder im Auswärtigen Amt. Obwohl sie Teil der Bundesregierung sind, besitzen sie im Kabinett kein Stimmrecht.

Unterschied zu einem Minister

Ein Minister oder eine Ministerin führt ein eigenes Ministerium und trägt die volle politische und administrative Verantwortung für dessen Arbeit. Er oder sie ist stimmberechtigtes Mitglied des Bundeskabinetts und gestaltet die Regierungspolitik aktiv mit.

Staatsminister hingegen sind dem Kanzleramt oder einem Ministerium zugeordnet und unterstützen die Regierung vor allem bei der Umsetzung und Koordination politischer Aufgaben. Sie haben keine eigenständige Ressortverantwortung und keine Entscheidungsbefugnis auf Ministerebene.

Unterschied zu einem Parlamentarischen Staatssekretär

Auch Parlamentarische Staatssekretäre unterstützen Ministerinnen und Minister, insbesondere im parlamentarischen Bereich. Der Titel „Staatsminister“ wird jedoch für besonders bedeutende Aufgaben vergeben, die über die klassische Unterstützung hinausgehen.

Staatsminister vertreten oft größere politische Themenbereiche eigenständig nach außen und sind in der öffentlichen Wahrnehmung stärker präsent. Während Parlamentarische Staatssekretäre vor allem Zuarbeiter innerhalb eines Ministeriums sind, markieren Staatsminister eine höhere politische Gewichtung und Sichtbarkeit innerhalb der Bundesregierung.