440 Millionen Euro für drei Wissenschaftsprojekte

Von Bärbel Krauß

Wissenschaftsinvestitionen von fast 450 Millionen Euro für drei Leuchtturmprojekte hat die grün-schwarze Koalition bei den Beratungen über den Doppelhaushalt auf den Weg gebracht. Die Beschlüsse stärken auch die Forschungsinfrastruktur der Landeshauptstadt erheblich. Zwar wird der Großteil der Mittel erst von 2027 an fließen. Trotzdem sind der Neubau für das Höchstleistungsrechenzentrum der Universität Stuttgart auf dem Campus in Vaihingen samt der Anschaffung des nächsten Supercomputers, ein Neubau für das Max-Planck-Institut für Festkörperforschung in Stuttgart-Büsnau und ein digitales Herzzentrum der Universitätsklinik in Heidelberg bei den jetzigen Haushaltsberatungen finanzpolitisch abgesichert worden.

Spitzenstellung als Priorität

„Baden-Württemberg steht für exzellente Forschung und Innovation. Als Union haben wir die Ambition, gerade hier weltweit spitze zu bleiben und unsere Stellung weiter auszubauen“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel dazu. Sonntagsreden reichten nicht, um die Spitzenforschung im Haushalt zu priorisieren. Was zähle, sei das „Machen“, sagte Hagel. Für den Bau des Rechenzentrums in Stuttgart werden laut Hagel 58 Millionen Euro frisches Geld zur Verfügung gestellt. Insgesamt werden die Baukosten auf 236 Millionen Euro veranschlagt; den Löwenanteil von 195,5 Millionen Euro finanziere das Land, der Rest komme vom Bund.

2025 sollen 13 Millionen Euro, 2026 sollen 45 Millionen Euro fließen. Die restlichen Mittel seien über Verpflichtungsermächtigungen mittelfristig in der Finanzplanung verankert worden. Die entsprechenden Ausgaben werden also erst in künftigen Haushaltsjahren anfallen. „Zusätzlich unterstützen wir den Erwerb eines neuen Supercomputers mit rund 56 Millionen Euro“, ergänzte Hagel. Auch davon besteht der Großteil aus Verpflichtungsermächtigungen.

47 Millionen Euro für Festkörperforschung

Um einen Neubau geht es auch beim Max-Planck-Institut für Festkörperforschung in Büsnau. Die Fördersumme beläuft sich laut Hagel auf insgesamt 47 Millionen Euro. Die Finanzierung läuft langsam an. Im Doppelhaushalt sind für 2025 lediglich 34 000 Euro und für 2026 knapp 750 000 Euro vorgesehen. Der Rest ist über Verpflichtungserklärungen abgesichert.

Für das bereits 2022 beschlossene Mammutprojekt der Heidelberger Universitätsklinik – ein digitales Herzzentrum mit angeschlossenem Forschungsinstitut „Informatics for Life“ – hat das Land laut Hagel ebenfalls per Verpflichtungsermächtigung die Finanzierungslücke von 283 Millionen Euro geschlossen. Fließen soll das Geld von 2027 bis 2030. In CDU-Fraktionskreisen heißt es, dass das digitale Herzzentrum während der Etatberatungen von Mitgliedern der Grünen-Fraktion in Frage gestellt worden sei. Dank der Geschlossenheit der CDU-Fraktion sei es aber gelungen, das Projekt gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Petra Olschowski (Grüne) zu sichern.

Verärgerung über Indiskretionen

In dieser Woche biegt die Beratung des Landeshaushalts für 2025/26 in die Schlusskurve ein. An drei Sitzungstagen berät der Landtag über die Einzelhaushalte der Ministerien. Nächste Woche soll der Etat für die nächsten beiden Jahre endgültig verabschiedet werden.

Zwischen CDU und Grünen knirschte es während der Verhandlungen vernehmbar. In der CDU-Fraktion herrscht Unmut, weil die Grünen sich nicht an Absprachen zur Vertraulichkeit gehalten hätten. Verärgert war man unter anderem wegen Indiskretionen über die Absicherung von 300 zusätzlichen Lehrerstellen und Finanzspritzen für Frauenhäuser, die von grüner Seite öffentlich gemacht worden seien.