An der Wehrpflicht führt kein Weg vorbei

Von Tobias Heimbach

In etwas mehr als drei Jahren hat Deutschland zwei „Zeitenwenden“ erlebt. Die erste nach der russischen Invasion auf die gesamte Ukraine im Februar 2022. Die Regierung von Kanzler Olaf Scholz ermöglichte das Sondervermögen für die Bundeswehr. Der zweite – und wohl folgenreichere – Umbruch war die Konfrontation zwischen Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj und seinem US-Amtskollegen Donald Trump im Weißen Haus. Nach der ersten „Zeitenwende“ war klar, dass Deutschland es mit einem ruchlosen Feind zu tun hat. Nach der zweiten, dass sich die Bundesrepublik nicht mehr auf ihren mächtigsten Verbündeten verlassen kann.

Richtigerweise reagiert die deutsche Politik nun wieder. Die Parteien der Mitte haben sich darauf geeinigt, dass Deutschland mehr Geld für die Verteidigung ausgeben wird. Doch damit ist es nicht getan. Das Ziel muss sein, dass Europa ein glaubwürdiges Abschreckungspotenzial aufbaut. Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen, darum geht es jetzt. Und es wird immer klarer: Dazu gehört auch eine Wehrpflicht.

Es geht um Abschreckung

Russland, da sind sich Experten sicher, wird am Ende des Jahrzehnts ein militärisches Potenzial aufgebaut haben, um ein Nato-Land anzugreifen. Abschreckung funktioniert nach einem simplen Abwägungsprinzip: Wer damit rechnen muss, bei einem Angriff mehr Schaden zu erleiden, als zu gewinnen ist, der lässt es lieber sein. Bislang kann Deutschland nicht glaubhaft zeigen, dass es irgendwann ernsthaft abschrecken könnte.

Im Bündnisfall – der hoffentlich nie eintritt – würde Deutschland zur logistischen Drehscheibe. Deutschland müsste dafür sorgen, dass Soldaten und Material nach Osteuropa verlegt werden. Dafür braucht es viele Männer und Frauen. Wenn ein Krieg länger dauern sollte, gäbe es Tote und Verwundete. Diese Lücken müssen geschlossen werden. Das klingt nach kalten Berechnungen. Aber wie notwendig und realistisch sie sind, zeigt der Krieg in der Ukraine. Er geht nun ins vierte Jahr. Die Bundeswehr muss also „aufwuchsfähig“ und „durchhaltefähig“ sein, wie es im Militärjargon heißt. Beides würde mit einer Wehrpflicht garantiert. Und beides sind gute Argumente an Putin, sich nicht auf das Wagnis eines Angriffs gegen die Nato einzulassen.

Was eine Wehrpflicht garantiert

Für die Wehrpflicht werden viele Modelle diskutiert. Die beste Lösung wäre wohl ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für junge Menschen. Doch dafür bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, die im kommenden Parlament nicht mehr gegeben ist. Und wenn die optimale Lösung nicht möglich ist, braucht man einen Plan B.

Wehrdienst nach Pistorius

Der könnte in einem schrittweisen Vorgehen liegen: Die Überlegungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst wären ein erster solcher Schritt, der leider dem Ampel-Aus zum Opfer gefallen ist. Das Konzept sieht vor, dass die Bundeswehr wieder junge Menschen anschreiben darf und das Interesse an einem Wehrdienst abfragt. Wenn die neue Regierung die Arbeit aufnimmt, sollte sie dies schnell umsetzen.

Damit wäre ein Anfang gemacht. Die Bundeswehr kann neue Kasernen bauen und Ausbilder abstellen. Wenn die Strukturen da sind, kann man über weitere Schritte nachdenken. Die Wehrpflicht nach altem Muster, also nur für Männer, ließe sich mit einfacher Mehrheit wieder aktivieren.

Das wäre ein großer Eingriff in die Lebensgestaltung des Einzelnen. Doch hierzulande wurde zu lange so getan, als könnte man das Thema Sicherheit an die Bundeswehr auslagern. Doch verteidigungsbereit zu werden, ist nicht nur eine Aufgabe für diejenigen, deren Beruf das ist. Es ist eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft.