Assad hat seinen Posten und das Land verlassen

Von red/dpa

Der frühere syrische Machthaber Baschar al-Assad hat nach Angaben des russischen Außenministeriums seinen Posten und auch das Land verlassen. Das Ministerium in Moskau machte aber keine Angaben zu Assads Aufenthaltsort. Russland sei auch in Kontakt mit den Gruppierungen in Syrien, seinen Militärstützpunkten drohe derzeit keine Gefahr, hieß es.

Assad habe eine friedliche Machtübergabe angeordnet, teilte das Ministerium weiter mit. „Russland hat sich an diesen Verhandlungen nicht beteiligt. Zugleich appellieren wir nachdrücklich an alle beteiligten Parteien, auf Gewaltanwendung zu verzichten und alle Fragen der Staatsführung mit politischen Mitteln zu lösen.“

Der Kreml in Moskau verwies auf die Stellungnahme des Ministeriums und teilte nur mit, dass es keine weiteren Erklärungen gebe.

Enttäuschung und Ernüchterung in Moskau

Russland leistete seit 2015 militärische Unterstützung für Assad. Nun machten sich Ernüchterung und Enttäuschung in Moskau breit. Unter den derzeitigen Bedingungen des voll aufgeflammten Bürgerkrieges könne Russland Syrien nicht mehr unterstützen, schrieb der prominente Außenpolitiker und stellvertretende Vorsitzende des russischen Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, bei Telegram. „Damit müssen die Syrer nun alleine klarkommen.“

Moskau werde nur noch helfen, wenn das syrische Volk das wünsche, sagte Kossatschow. Der Krieg sei nicht vorbei, weil es dort viele gegnerische Gruppierungen gebe, darunter Terroristen. Wichtig sei jetzt vor allem, die Sicherheit der russischen Soldaten in Syrien sowie die Souveränität und die territoriale Unversehrtheit des Landes zu gewährleisten, sagte er

Russland unterhält in Syrien eine Luftwaffenbasis und einen Marinestützpunkt mit Kriegsschiffen im Mittelmeerhafen von Tartus. Für Russland hat die Präsenz dort strategische Bedeutung wegen des Zugangs zum Mittelmeer. Laut russischem Außenministerium sind die Stützpunkte in erhöhter Bereitschaft, es gebe aber keine Bedrohung für die Soldaten.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im russischen Parlament, Andrej Kartapolow, sagte, dass über das in Syrien stationierte Militär Moskaus nachgedacht werden müsse – ausgehend von den Erfahrungen etwa des Abzugs der sowjetischen Truppen aus der DDR und anderen Ländern. Andere Experten meinten, dass Kremlchef Wladimir Putin nun sein „persönliches Afghanistan“ erlebe – wie bei dem Abzug der Sowjettruppen aus dem Land 1989.

Diskussion um Fehler in Russland

Kommentatoren in russischen Medien sprachen von Fehlern, die Russland in Syrien gemacht habe. Moskau habe Assad die Bedingungen geschaffen, das Land wieder aufzubauen und aus der Isolation zu bringen. Er habe aber nichts daraus gemacht, hieß es.

Der Propagandist Andrej Medwedew vom staatlichen Rundfunk sprach ebenfalls von Fehlern Russlands, die sich seine Gegner zunutze gemacht hätten und aus denen Moskau lernen müsse. Russland hatte nach Berichten russischer Medien auch wegen seines Angriffskrieges gegen die Ukraine zuletzt kaum noch Ressourcen, um den Assad-Gegnern etwas entgegenzusetzen.