Auch Tesla klagt gegen EU-Zölle auf Elektroautos aus China

Von red/AFP

Nach BMW und drei chinesischen Herstellern hat auch der US-Autobauer Tesla Klage gegen die Zollaufschläge der EU auf Elektroautos aus China eingereicht. Die Unternehmen gehen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die Zölle vor, wie ein Sprecher der EU-Kommission am Montag in Brüssel bestätigte. Die Kommission sei bereit, ihre Entscheidung vor Gericht zu verteidigen.

Die chinesischen Hersteller BYD, Saic und Geely hatten bereits am Freitag Beschwerde beim EuGH eingelegt, auch BMW beteiligte sich an der Klage. Die Autobauer müssen seit dem vergangenen Herbst zusätzliche Zölle zahlen, wenn sie ihre Fahrzeuge aus China in die EU importieren. Brüssel hatte die Zölle eingeführt, weil Peking seinen Autobauern nach Einschätzung der Kommission mit unfairen Subventionen einen Wettbewerbsvorteil verschafft.

BMW muss zusätzliche 20,7 Prozent bezahlen

Der Autobauer Saic muss seitdem den Höchstsatz von 35,5 Prozent zusätzlich zu den vorherigen zehn Prozent Zoll zahlen, für Geely gilt ein Aufschlag von 18,8 Prozent und für BYD von 17 Prozent. BMW muss zusätzliche 20,7 Prozent auf in China hergestellte Elektroautos zahlen. Der US-Hersteller Tesla hatte mit der Kommission einen niedrigeren Zollsatz von 7,8 Prozent ausgehandelt.

Die Zölle „schaden dem Geschäftsmodell global tätiger Unternehmen“, erklärte der BMW-Konzern zur Begründung seiner Klage. Dennoch halte BMW es nach wie vor für besser, mit Peking zu verhandeln. „Es ist wichtig, einen Handelskonflikt zu vermeiden, bei dem es am Ende nur Verlierer gibt“, teilte das Unternehmen mit.

Peking hatte mit Zöllen auf europäischen Weinbrand auf die Aufschläge aus Brüssel reagiert. Beide Seiten sind in dem Handelsstreit bereits vor die Welthandelsorganisation (WTO) gezogen. Verhandlungen über einen Kompromiss verliefen bislang ohne Ergebnis.