Baerbock will Unifil-Mission im Libanon stärken und beschützen

Von dpa

Außenministerin Annalena Baerbock sieht ungeachtet des wiederholten Beschusses der UN-Blauhelme im Libanon durch israelische Truppen eine künftig noch stärkere Rolle der Beobachtermission Unifil. Israels Regierung habe die internationale Gemeinschaft immer wieder zur Umsetzung der UN-Resolution 1701 aufgefordert, sagte die Grünen-Politikerin bei einem Treffen mit ihrem nordmazedonischen Kollegen Timco Mucunski in Berlin. Unifil spiele eine entscheidende Rolle dabei, „dass von der Hisbollah keine Gewalt mehr auf Israel ausgehen wird“ und dass die Menschen in den Norden Israels und im Libanon wieder in ihre Dörfer und Städte zurückkehren könnten.

Die Resolution verbietet die Präsenz der libanesischen Hisbollah-Miliz im Grenzgebiet zu Israel. Das israelische Militär muss sich demnach hinter die sogenannte Blaue Linie - die libanesisch-israelische Grenze - zurückziehen. Baerbock sagte, die Unifil müsse ihre Aufgaben künftig „noch stärker und noch bewusster vornehmen“. Deswegen dürfe die Mission nicht beschossen, sondern müsse im Gegenteil beschützt werden. 

Hisbollah innerhalb ziviler Infrastruktur verschanzt

Die Hisbollah habe sich massiv innerhalb von ziviler Infrastruktur verschanzt und beschieße Israel von dort aus immer wieder. Das Selbstverteidigungsrecht Israels bedeute auch, „dass diese terroristischen Orte der Hisbollah ausgeschaltet werden müssen“, sagte Baerbock. Die israelische Armee müsse dabei dafür sorgen, dass dies im Rahmen des humanitären Völkerrechts geschehe.