Scholz spricht mit Selenski

Bemühungen um neue Behörde für Ukrainer

Ukrainerinnen und Ukrainer die in Deutschland nicht arbeiten, sollen verstärkt zur Arbeitsaufnahme oder Rückkehr bewegt werden. In Deutschland und Polen sollen hierfür Behörden errichtet werden, teilt Bundeskanzler Scholz mit.

Bei seinem jüngsten Besuch in Kiew haben sich Olaf Scholz (SPD) und der ukrainischen Staatschef Selenski ausgetauscht.

Von red/dpa

Arbeitslose Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland sollen nach dem Willen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verstärkt zur Arbeitsaufnahme oder auch zu einer Rückkehr in ihre Heimat bewegt werden. „Zu viele sind gewissermaßen schon so lange hier und müssten jetzt eigentlich mal loslegen“, sagte Scholz in der Regierungsbefragung im Bundestag. Deutschland müsse gucken, dass sich möglichst viele Ukrainerinnen und Ukrainer sowie andere Geflüchtete nach Spracherwerbs- und anderen Maßnahmen Arbeit suchten. Bisherige Erfolge beim dafür von der Regierung eingesetzten „Jobturbo“ genügten nicht.

Zwei Tage nach seinem Besuch in Kiew sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag weiter, auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski habe er „sehr ausführlich“ darüber gesprochen. Scholz berichtete: „Er hat mir gerade mitgeteilt, dass er in Deutschland und Polen eine ukrainische Behörde mitschaffen will, die die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme in Deutschland unterstützt, sodass wir gemeinsam in diese Richtung arbeiten können.“