Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Von Lotta Wellnitz

Markus Lanz diskutierte in seiner gleichnamigen Talkshow am Donnerstagabend mit seinen Gästen zu später Stunde über das Grundgesetz, die Wehrhaftigkeit der Demokratiesowie den Umgang mit Verfassungsfeinden.

Das warendie Themen und Gäste am 25. Juli um 23:15 Uhr im ZDF:

• Gerhart Baum, Bundesinnenminister a.D. - Anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes in diesem Jahr schaut der 91 Jahre alte FDP-Politiker zurück auf die Entstehung der deutschen Verfassung und ihre großen Bewährungsproben.
• Heribert Prantl, Journalist - Der frühere Staatsanwalt und Richter spricht über die Wehrhaftigkeit der Demokratie, die besondere Bedeutung der Grundrechte und den Umgang mit Verfassungsfeinden.
• Frauke Brosius-Gersdorf, Juristin - Die Professorin der Universität Potsdam und Verfassungsrechtlerin erläutert, wie sich das Grundgesetz gewandelt hat und nimmt zudem zukünftige Herausforderungen in den Blick.

ZDF-Mediathek: Lanz gestern

Hintergrund: Das Grundgesetz feiert in diesem Jahr sein 75. Jubiläum. Verkündet wurde es nämlich am 23. Mai 1949. Bis heute ist die Verfassung Garant für die Achtung der Grund- und Menschenrechte sowie von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Im Grundgesetz stehen die wichtigsten Regeln für das Zusammenleben im Staat. Die Verfassung ist allen anderen Gesetzen übergeordnet, kein anderes Gesetz darf gegen sie verstoßen.

Das Thema Wahrung der Grundgesetze und Verfassung ist aktuell wieder ein Thema. Am Mittwoch wurde nämlich das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) vom Bundesinnenministerium verboten, ebenso wie mehrere Teilorganisationen in anderen Bundesländern. Das IZH steht seit Jahrzehnten im Fokus der Sicherheitsbehörden, regelmäßig wurde bereits dessen Schließung wegen des Vorwurfs islamistischer und antisemitischer Propaganda gefordert. 

Zum Vollzug der Anordnung, die im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde, durchsuchte die Polizei am frühen Mittwochmorgen zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate das IZH und weitere Gebäude in anderen Bundesländern. Dutzende Polizisten riegelten am frühen Morgen in Hamburg die Blaue Moschee ab. Laut einem Reporter der Deutschen Presse-Agentur begannen sie mit der Durchsuchung des schiitischen Gotteshauses. Der Verfassungsschutz stuft den Verein, der die Moschee betreibt, als extremistisch und vom Iran gesteuert ein.

 

 

Das IZH wurde Anfang der 60er Jahre als religiöser Anlaufpunkt für Schiiten gegründet, finanziert wurde es nach Angaben des Hamburger Verfassungsschutzes zunächst maßgeblich von in der Hansestadt ansässigen iranischen Kaufleuten. Seine Rolle änderte sich demnach mit der islamischen Revolution im Iran unter Ayatollah Ruhollah Khomeini Ende der 70er Jahre aber stark. Danach entwickelte es sich der Behörde zufolge zum "strategischen Außenposten" der Teheraner Regierung.

In Hamburg warnte der Verfassungsschutz deshalb bereits seit 30 Jahren vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen in dem Zentrum und seiner an der Außenalster gelegenen Imam-Ali-Moschee, die auch Blaue Moschee genannt wird. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtete es nach eigenen Angaben ebenfalls schon seit langem und stufte es als islamistisch ein. 

Laut Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz vertritt das IZH die Ziele der islamischen Revolution, die in einem diametralen Gegensatz zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stünden. In den vergangenen Jahren habe das IZH ein bundesweites Kontaktnetz aufgebaut, über das es Einfluss auf Schiiten unterschiedlicher Nationalität sowie schiitische Moscheen und Vereine ausübe - bis hin zur vollständigen Kontrolle, hieß es.

Seit 2008 wird die Talkshow von Markus Lanz im ZDF ausgestrahlt. Die Sendung des gebürtigen Südtirolers wird von Dienstag bis Donnerstag in einem Hamburger Fernsehstudio aufgezeichnet und am späten Abend im ZDF ausgestrahlt – oft zeitversetzt, manchmal auch live. Die Sendezeit liegt meist bei 23.15 Uhr - kann aber je nach Rahmenprogramm auch variieren. Die Lanz-Videos sind in der Mediathek des ZDF abrufbar.