Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Von Michael Bosch

Markus Lanz diskutierte in seiner gleichnamigen Talkshow am Mittwochabend mit seinen Gästen über die Regierungserklärung von Olaf Scholz, die Rolle von Christian Lindner beim Ampel-Aus, einen möglichen SPD-Kanzlerkanidaten Boris Pistorius - und die wirtschaftliche Situation in Deutschland.

Das waren die Themen und Gäste bei Markus Lanz am 13. November um 23.15 Uhr im ZDF:

• Christian Dürr (FDP) - Der Chef der Bundestagsfraktion der Liberalen äußert sich zur Rolle Christian Lindners beim Bruch der Ampel. Und er legt dar, wie seine Partei aus dem Umfragetief kommen will.
• Ralf Stegner (SPD) - Er nimmt Stellung zur Forderung mancher Genossen, Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten ins Rennen zu schicken und zu den geplanten Gesetzesvorhaben bis Ende der Legislatur.
• Martin Machowecz (Journalist) - Der "ZEIT"-Vizechefredakteur kommentiert die heutige Regierungserklärung von Kanzler Scholz und gibt eine Einschätzung zum anstehenden Wahlkampf..
• Ulrike Malmendier (Ökonomin) - Die Professorin der University of California ist eine der fünf Wirtschaftsweisen. Sie spricht über die wirtschaftlichen Perspektiven Deutschlands und die Gefahren eines Handelskrieges.

Regierungserklärung, Scholz, Lindner und Merz bei Lanz im ZDF

Hintergrund: Eine Woche nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat eine hochkarätig besetzte Debatte im Bundestag einen Vorgeschmack auf den bevorstehenden Wahlkampf geliefert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beschwor in seiner Regierungserklärung am Mittwoch den sozialen Zusammenhalt und warnte vor Rentenkürzungen und "Verteilungskämpfen" für den Fall eines Regierungswechsels. Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) stellte eine "grundlegend andere Politik" in Bereichen wie Migration, Energie und Wirtschaft in Aussicht.

Bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar müssten die Bürgerinnen und Bürger eine Entscheidung darüber treffen, "ob wir unser Land zusammenhalten oder es gegeneinander spalten", sagte Scholz. "Ich will vermeiden, dass es zu Verteilungskämpfen jeder gegen jeden kommt." Die nötigen Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung dürften nicht auf Kosten der sozial Schwachen finanziert werden. Scholz warf Union und FDP vor, den Sozialstaat schwächen und die Landessicherheit gegen soziale Absicherung ausspielen zu wollen. Eine solche Entweder-oder-Haltung sei "ein Konjunkturprogramm für Populisten und Extremisten", warnte er. "Das schadet und zerreißt Deutschland." Oppositionsführer Merz sprach den sozialpolitischen Beteuerungen des Bundeskanzlers die Glaubwürdigkeit ab. Scholz versuche lediglich, "Zusammenhalt zu suggerieren", kritisierte Merz. "Sie spalten das Land, Herr Bundeskanzler. Sie sind derjenige, der für diese Kontroversen und für diese Spaltung in Deutschland verantwortlich ist." Merz führte in seiner Rede einige Schwerpunkte für eine künftige unionsgeführte Regierung an: eine Reform des Bürgergelds, Steuererleichterungen für Haushalte und Unternehmen, ein "Umsteuern" in der Energiepolitik sowie einen schärferen Kurs bei der Begrenzung der illegalen Migration mit Zurückweisungen an der Grenze und einem Ende des Familiennachzugs.

Wirtschaftsweise bei Lanz im ZDF

Die sogenannten Wirtschaftsweisen raten der Bundesregierung angesichts der schwächelnden Wirtschaft, zukunftsorientierte Ausgaben zu erhöhen. In ihrem am Mittwoch vorgestellten Jahresgutachten empfehlen sie etwa einen Verkehrsinfrastrukturfonds und Mindestquoten für Bildungs- und Verteidigungsausgaben. Die deutsche Volkswirtschaft wird laut ihrer Prognose in diesem Jahr erneut schrumpfen, die Prognose für 2025 halbierten die Wirtschaftsweisen.

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung attestiert der deutschen Wirtschaft neben konjunkturellen große strukturelle Probleme. Das legten die Schwäche der Industrie und die Dauer der Schwächephase nahe, sagte die Vorsitzende Monika Schnitzer. In Deutschland habe es in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Versäumnisse in der Politik und in der Wirtschaft gegeben - als Beispiele nannte sie steigende Rentenbeiträge, "auf Verschleiß" gefahrene Infrastruktur und "mediokre" Ergebnisse bei den Pisa-Studien zu Schulleistungen.

ZDF-Mediathek: Lanz gestern

Seit 2008 wird die Talkshow von Markus Lanz im ZDF ausgestrahlt. Die Sendung des gebürtigen Südtirolers wird von Dienstag bis Donnerstag in einem Hamburger Fernsehstudio aufgezeichnet und am späten Abend im ZDF ausgestrahlt – oft zeitversetzt, manchmal auch live. Die Sendezeit liegt meist bei 23.15 Uhr - kann aber je nach Rahmenprogramm auch variieren. Die Lanz-Videos sind in der Mediathek des ZDF abrufbar.