Das sind die Gäste bei Markus Lanz

Von Michael Bosch

Markus Lanz diskutiert in seiner gleichnamigen Talkshow am Dienstagabend mit seinen Gästen über die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz, die Lage bei der SPD, die Rentenreform sowie den Wirtschaftsstandort Deutschland. Außerdem beschäftigt sich die Runde mit den Drohungen aus Moskau, Atomwaffen einzusetzen.

Das sind die Themen und Gäste bei Markus Lanz am 26. November um 23.15 Uhr im ZDF:

• Hubertus Heil (SPD) - Der Bundesminister für Arbeit und Soziales äußert sich zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten und zur Debatte um die Rentenreform und zum Bürgergeld.
• Antje Höning (Journalistin) - Die "Rheinische Post"-Redakteurin blickt auf die Wirtschaftsaussichten Deutschlands und erläutert zudem, wie die Alterssicherung generationengerechter ausgestaltet werden könnte.
• Veit Medick (Journalist) - Der "Stern"-Politikchef analysiert die Diskussion um die K-Frage innerhalb der SPD und äußert sich zum Aufholpotenzial der Sozialdemokraten.
• Frank Sauer - Der Politologe der Bundeswehruniversität München äußert sich zur Erneuerung der Atomwaffendoktrin des Kremls. „Russlands Drohen ist präzedenzlos im gesamten Nuklearzeitalter“, sagt er.

Hubertus Heil, SPD und K-Frage bei Lanz im ZDF

Hintergrund I: Nach der zähen Debatte über die Kanzlerkandidatur hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erstmals Selbstkritik geäußert. „Nein, wir haben kein wirkliches gutes Bild abgegeben bei der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten“, sagte sie auf dem Juso-Bundeskongress in Halle in Sachsen-Anhalt und erntete dafür lang anhaltenden Applaus. Esken machte aber auch deutlich, dass ihrer Ansicht nach der Partei kein Schaden entstanden ist. „Wir gehen aus dieser Debatte nicht beschädigt, sondern auch gestärkt hervor, weil wir eben große Einigkeit jetzt erzielt haben“, sagte sie vor Journalisten. „So eine geschlossene Partei, die sich jetzt auch hinter dem Spitzenpersonal versammelt und gemeinsam losläuft, ist die Stärke der SPD. So werden wir die Wahl gewinnen.“ 

Der Co-Vorsitzende Lars Klingbeil hatte das Vorgehen der Parteispitze in der K-Frage am Freitag noch verteidigt. Natürlich müsse diskutiert werden, sagte er auf einer Konferenz von SPD-Kommunalpolitikern in Berlin. „Ich bin ein Parteivorsitzender, der nicht sagt Basta (...), sondern ich will auch reinhorchen in die Partei, ich will auch ernst nehmen, was diskutiert wird.“ Zum Auftakt des Juso-Kongresses hatte der Vorsitzende des Nachwuchsverbands, Philipp Türmer, dann unter dem Applaus der rund 300 Delegierten Klingbeil und Esken Führungsversagen vorgeworfen: „So geht's nicht weiter. Was war das eigentlich für eine Shit Show in den letzten Wochen“, sagte er an ihre Adresse. Nach Eskens Rede erneuerte Türmer seine Kritik. „Ich muss sagen, mir hat an dieser Stelle wirklich der Plan und auch tatsächlich die Führung in dieser Frage der Parteispitze gefehlt.“ Die Debatte sei „destruktiv“ gewesen, sie sei jetzt aber beendet. „Jetzt braucht es eine klare Strategie, wie wir in diesen Wahlkampf gehen.“ Er forderte einen Fokus auf die Verteidigung des Sozialstaats zu richten, auf die Sicherung von Industriearbeitsplätzen und die Modernisierung der Gesellschaft. Konkret verlangte er unter anderem die Abschaffung der Schuldenbremse und die Besteuerung von Vermögen. 

Die Parteiführung hatte nach dem Koalitionsbruch und der Neuwahl-Entscheidung darauf verzichtet, Regierungschef Olaf Scholz sofort als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Dadurch war in den vergangenen zwei Wochen eine Debatte über eine Einwechslung des weitaus beliebteren Verteidigungsministers Boris Pistorius entstanden. Sie wurde erst am Donnerstag durch Pistorius' Verzicht auf die Kandidatur beendet. Am Montag will der Vorstand nun Scholz als Kanzlerkandidaten nominieren. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Hubertus Heil zeigte sich auf dem Juso-Kongress verärgert über die Querelen um die K-Frage. „Das war nicht gut in den letzten Tagen, damit muss jetzt Schluss sein“, sagte der Arbeitsminister in Halle. „Unsere sozialdemokratische Partei, das ist kein Selbstzweck, und das ist keine Selbsthilfegruppe.“ Heil benannte anders als Türmer aber keine Verantwortlichen. Er rief die Jusos auf, den Blick nach vorne zu richten und sich auf die Wahl in drei Monaten am 23. Februar zu konzentrieren. „Kämpft mit, es geht nicht nur um uns, es geht um unser Land.“ Die SPD müsse sich jetzt „verdammt nochmal zusammenreißen und gemeinsam stehen, damit wir gewinnen“.

Russland und Atomwaffen bei Lanz im ZDF

Hintergrund II: Die Gruppe sieben großer demokratischer Industrienationen hat Russlands wiederholte Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen zurückgewiesen. „Wir verurteilen Russlands unverantwortliche und bedrohliche nukleare Rhetorik sowie seine Position der strategischen Einschüchterung aufs Schärfste“, heißt es in der Abschlusserklärung eines Treffens der G7-Außenminister im italienischen Fiuggi. „Wir werden niemals Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen hinnehmen, geschweige denn einen Einsatz von Atomwaffen.“

In dem schon seit mehr als zweieinhalb Jahren dauernden Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine gibt es aus Moskau immer wieder Drohungen mit atomaren Waffen. Zudem hat Russland erst kürzlich seine Atom-Doktrin verändert. In der neuen Fassung heißt es, dass Moskau die Aggression eines Staates, der selbst keine Atomwaffen hat, aber von Atommächten unterstützt wird, als deren gemeinsamen Angriff auf Russland wertet. Die G7 bestehen aus den USA, Kanada, Großbritannien, Japan, Frankreich, Italien und Deutschland. Auch die EU-Kommission ist bei den Treffen stets dabei.

ZDF-Mediathek: Lanz heute

Seit 2008 wird die Talkshow von Markus Lanz im ZDF ausgestrahlt. Die Sendung des gebürtigen Südtirolers wird von Dienstag bis Donnerstag in einem Hamburger Fernsehstudio aufgezeichnet und am späten Abend im ZDF ausgestrahlt – oft zeitversetzt, manchmal auch live. Die Sendezeit liegt meist bei 23.15 Uhr - kann aber je nach Rahmenprogramm auch variieren. Die Lanz-Videos sind in der Mediathek des ZDF abrufbar.