Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Von Michael Bosch / Michael Maier

Markus Lanz diskutierte in seiner gleichnamigen Talkshow am Donnerstagabend mit verschiedenen Gästen. Es ging um Sinn und Unsinn grüner Politik, Migrationsprobleme in Ostdeutschland sowie den Krieg in Nahost, insbesondere um den umstrittenen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen.

Das waren die Lanz-Gäste am Donnerstag, 28. November, um 23.15 Uhr im ZDF:

Markus Lanz und seine Gäste

• Katrin Göring-Eckardt (Grünen-Politikerin) – Die Bundestagsvizepräsidentin äußerte sich zum Haftbefehl gegen Netanyahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Gaza und zu den Perspektiven ihrer Partei.
• Kai Ambos – (Rechtswissenschaftler) Der Göttinger Professor ordnete die IStGH-Entscheidung gegen Israels Premier Netanyahu und Ex-Verteidigungsminister Galant völkerrechtlich ein.
• Robin Alexander (Journalist) – Der „Welt“-Vize analysieret, wie die deutsche Politik um den richtigen Umgang mit den IStGH-Haftbefehlen ringt und sich die Grünen für 2025 in Position bringen.
• René Wilke (Oberbürgermeister) – Der parteilose OB von Frankfurt (Oder) erläuterte, warum grüne Politik im Osten nur schlecht verfängt. Und er sprach über die migrationspolitischen Herausforderungen seiner Stadt.

Markus Lanz heute zu Israel

Hintergrund I: Israel hat beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Berufung gegen den internationalen Haftbefehl gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Gallant eingelegt. Das teilte Netanjahus Büro am Mittwoch mit. Bis zu einer Entscheidung in der Sache habe Israel den IStGH zudem gebeten, die Vollstreckung der beiden Haftbefehle auszusetzen.

Der IStGH hatte in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit dem Krieg im Gazastreifen Haftbefehle gegen Netanjahu sowie gegen Gallant und Hamas-Militärchef Mohammed Deif erlassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Die 124 Mitgliedstaaten des IStGH - zu denen auch Deutschland und Frankreich gehören, nicht aber Israel und die USA - müssten Netanjahu demnach verhaften, sobald er ihr Territorium betritt. Die Bundesregierung hat bereits durchblicken lassen, dass dies für sie nicht wirklich in Frage kommt.

Die G7-Staaten wollen nach dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu indes an ihren „jeweiligen Verpflichtungen“ festhalten. „Wir bekräftigen unser Bekenntnis zum humanitären Völkerrecht und werden unseren jeweiligen Verpflichtungen nachkommen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der G7-Außenminister.

Grüne und Ostdeutschland bei Lanz gestern

Hintergrund II: Unterdessen läuft in Deutschland die Debatte über die Grünen und ihre mutmaßlichen Fehler: Über Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte der deutsche Manager und frühere Siemens-Chef Joe Kaeser kürzlich dem „Manager Magazin“ gesagt: „Er muss sich die Leistungen seines Teams zurechnen lassen und wird daher in die Geschichte eingehen als der sympathischste und schlechteste Wirtschaftsminister Deutschlands.“

Insbesondere über Habecks Heizungsgesetz sind nicht nur in Ostdeutschland viele erbost. Auch kulturell fremdeln die Grünen heute mit dem Osten, obwohl ein Teil der Partei (Bündnis 90) dort seine Wurzeln in der DDR-Bürgerrechtsbewegung hat. Sind die Grünen vor der Bundestagswahl 2025 noch zu einem Kurswechsel in der Lage?

ZDF-Mediathek: Lanz gestern

Bereits seit 2008 wird die Talkshow von Markus Lanz im ZDF ausgestrahlt. Die Sendung des gebürtigen Südtirolers wird von Dienstag bis Donnerstag in einem Hamburger Fernsehstudio aufgezeichnet und am späten Abend im ZDF ausgestrahlt – oft zeitversetzt, manchmal auch live. Die Sendezeit liegt meist bei 23.15 Uhr - kann aber je nach Rahmenprogramm auch variieren. Die Lanz-Videos sind in der Mediathek des ZDF abrufbar.