Das sind die nächsten Schritte in den Atomverhandlungen

Von Thomas Seibert

Nach zwei Vorbereitungsrunden von Iran und USA über ein neues Atomabkommen stehen jetzt inhaltliche Entscheidungen an. Experten beider Seiten beraten von diesem Mittwoch an über technische Fragen, am Samstag folgt ein drittes Treffen der Unterhändler Abbas Araghci und Steve Witkoff. Teheran lehnt die Maximalforderung der USA nach einem generellen Verzicht der Iraner auf ein Atomprogramm ab und bietet tiefe Einschnitte bei der Urananreicherung im Gegenzug für einen Abbau von Wirtschaftssanktionen an. US-Präsident Donald Trump deutete an, dass er damit leben könnte.

Verhandlungen in Rom und Oman

Beide Seiten äußerten sich positiv über die jüngste Verhandlungsrunde in Rom am vorigen Wochenende. Bei den mehrstündigen indirekten Gesprächen mit Diplomaten des Sultanats Oman als Vermittler wurde das Expertentreffen vereinbart. Irans Außenminister Araghci und Trump-Berater Witkoff reisen am kommenden Wochenende wieder in die omanische Hauptstadt Muskat zur dritten Runde.

Zentrales Problem ist die Urananreicherung im Iran. Teheran hatte sich in einem früheren Abkommen von 2015 verpflichtet, Uran nur bis zu einem Grad von 3,67 Prozent anzureichern, weit unterhalb der Schwelle, die für Atomwaffen gebraucht wird. Seit Trump dieses Abkommen in seiner ersten Amtszeit aufkündigte, hat Teheran die Anreicherung bis auf 60 Prozent gesteigert; von dort ist es nur noch ein relativ einfacher Schritt bis zur Produktion von waffenfähigem Material. Im Februar bot Trump die neuen Gespräche an, die am 12. April begannen.

Beim Treffen der Experten beider Länder ab Mittwoch soll es nach Medienberichten um Beschränkungen bei der Urananreicherung und den Abbau westlicher Sanktionen gehen. Eine neue Vereinbarung könnte auf demselben Prinzip aufgebaut werden wie der von Trump aufgekündigte Vertrag JCPOA aus dem Jahr 2015: Der Iran fährt die Urananreicherung herunter und lässt dies von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA kontrollieren, während USA und Europa schrittweise ihre Sanktionen abbauen.

Auch der Verhandlungsprozess beim neuen Anlauf gleiche dem Vorgehen beim JCPOA, meint der Iran-Experte Arman Mahmoudian von der Universität Süd-Florida. Damals hätten ebenfalls Expertengespräche den Weg zur Einigung freigemacht, sagte Mahmoudian unserer Zeitung. Er hält eine vorläufige Vereinbarung für möglich, bei der Teheran einige Atom-Aktivitäten reduziert und die USA einige Sanktionen aufheben. Damit könnten sich beide Länder die nötige Zeit für ein umfassenderes Abkommen verschaffen, das möglicherweise strengere Auflagen für den Iran bringen werde als der JCPOA.

Beide Seiten an Einigung interessiert

Eine Einigung muss nicht nur die technischen Fragen lösen, sondern auch beiden Seiten ermöglichen, das Verhandlungsergebnis als Erfolg zu verkaufen. Trump sagte nach der jüngsten Verhandlungsrunde, sein Ziel sei es, dem Iran den Bau einer Atomwaffe unmöglich zu machen. Einen neuen Vertrag mit strengeren Regeln könnte Trump als besseres Ergebnis als unter seinem Vorgänger Barack Obama darstellen.

Dem Iran geht es vor allem um einen Abbau der Sanktionen und um Garantien, dass die USA ein neues Abkommen nicht wieder aufkündigen. Die Islamische Republik müsse mit dem neuen Vertrag in den Stand versetzt werden, in Wirtschaft, Handel und Bankensektor „normal“ zu agieren, erklärte ein Teheraner Außenamtssprecher. Der Iran besteht auf einer Urananreicherung zu zivilen Zwecken und will nicht über sein Raketenprogramm reden, von dem sich Israel und andere Nahost-Staaten bedroht sehen.

Einen Zeitplan für die Verhandlungen gibt es nicht, doch beide Seiten streben eine rasche Einigung an. Trump droht mit Militärschlägen gegen iranische Atomanlagen, wenn die Verhandlungen nichts bringen. Die iranische Führung will eine Einigung vor dem Sommer.