Der Aufstand gegen den Kanzler bleibt aus

Von Bärbel Krauß

Beim SPD-Landesparteitag in Offenburg hatte die Bundesparteichefin Saskia Esken vor allem einen Job: Sie musste die Genossen überzeugen, dass die SPD mit Olaf Scholz den richtigen Mann für den Wahlkampf hat. So rief sie später auf die Wähler gemünzt in den Saal: „Wir werden deutlich machen, dass wir den richtigen Kandidaten haben und die richtigen Konzepte.“

Doch das Thema ist auch parteiintern noch nicht abgehakt. Bisher gab es nur vereinzelte Stimmen, dass die SPD bessere Chancen hätte, wenn sie den beliebten Verteidigungsminister Boris Pistorius statt des gescheiterten Ampel- und jetzigen Minderheitsregierungskanzlers Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten machen würde. Zu verhindern, dass solche Stimmen sich beim Landesparteitag im Südwesten offen Bahn brechen und die Stimmung prägen, war das gemeinsame Ziel der SPD-Führung im Land und im Bund. „Die SPD steht geschlossen hinter Olaf Scholz“, war deshalb auch einer von Saskia Eskens Schlüsselsätzen, der mehr Beschwörungs- als Aussagecharakter hat.

Empört reagierte Esken auf Medienberichte, wonach sich die FDP seit Wochen auf das Ende der Ampel vorbereitet habe und den Bruch intern mit dem Begriff „D-Day“ belegt habe. Mit dem inszenierten Dauerstreit über den Haushalt habe der Finanzminister Christian Lindner das ganze Land und seine Regierung in geopolitisch schwieriger Lage in Geiselhaft genommen, klagte die SPD-Chefin. Die FDP habe sich für weite Regierungsbeteiligungen disqualifiziert. Jetzt gehe es darum, den Wählern die Alternative zu vermitteln zwischen Olaf Scholz mit seiner Politik des sozialen Ausgleichs und dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, der die Welt „aus der Perspektive seines Privatjets“ betrachte.

Empörung über die FDP und den „D-Day“

Mit der Absage an die FDP und ihre Attacken auf die Union traf Esken durchaus einen Nerv in der Oberrheinhalle. Aber es war der Landesparteichef Andreas Stoch, der Begeisterung unter den Delegierten auslöste. „Was die Ampel kaputt gemacht hat, war ein frontaler Zusammenstoß von Verantwortung und Verantwortungslosigkeit“, wetterte er. „Die Ampel ist zerbrochen auch über die Frage, was Politik kann und können muss in diesen Zeiten.“ Sogar die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form, deren Reform er für dringend nötig halte, sei schlauer konstruiert als die Liberalen und auch die Landesregierung um Ministerpräsident Winfried Kretschmann glauben machen wollten. Deutschland habe kein Schulden-, sondern ein Investitions- und Wachstumsproblem.

Stoch, der mit 94 Prozent der Stimmen als Landeschef bestätigt wurde, gelang es, den Genossen Zuversicht zu vermitteln. „Ich bin froh, dass ich in der SPD bin – gerade jetzt“, erklärte er. Jetzt die Vorbereitungen für die Bundestagswahl zu stemmen sei zwar eine Herkulesaufgabe. „Wir können das! Wir sind sogar richtig gut da drin“, rief Stoch. „Die Lage ist nicht rosig, aber das kennen wir als SPD.“ Die politische Konkurrenz, die jetzt die Nase oben trage, werde sich noch umschauen. „Denn die SPD hat Endspurtqualitäten.“ Er erntete dafür stehende Ovationen.

Stoch mit Rekordergebnis als Landeschef bestätigt

Aber im Endspurt ist der Wahlkampf der Genossen noch lange nicht. Zwar ist der Name Pistorius bei der Aussprache des Parteitags kein einziges Mal gefallen, der Austausch des Kanzlerkandidaten kein einziges Mal gefordert worden. Aber auf den Gängen vor dem großen Saal waren die Ansichten bei dieser Frage bunter als auf der Bühne.