FDP-Landeschef kündigt Rücktritt an

Von red/dpa/lsw

Die baden-württembergische FDP braucht einen neuen Vorsitzenden oder eine neue Vorsitzende. Der bisherige Landeschef Michael Theurer erklärte in einem Schreiben an die Mitglieder, er werde sein Amt als Vorsitzender zum 1. September niederlegen. Auch sein Amt als Mitglied des FDP-Bundespräsidiums werde er niederlegen.

Dass Theurer, derzeit Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und Beauftragter für den Schienenverkehr, sein Amt abgeben wird, war schon länger klar. Der 57-Jährige wechselt in den Vorstand der Bundesbank und hatte bereits Ende Juli angekündigt, all seine Ämter dann niederlegen zu wollen. „Dies gebietet die für das neue Amt gesetzlich geforderte Neutralität“, schreibt er in seinem Brief. Er bleibe aber Mitglied der FDP und seinem Landesverband „in besonderer Weise immer verbunden“.

Theurer: Abschied aus der Politik fällt nicht leicht

Der Abschied aus der Politik falle ihm nach mehr als 40 Jahren politischer Tätigkeit nicht leicht, schreibt Theurer an die Mitglieder. Zugleich gehe für ihn mit dem Wechsel in den Vorstand der Bundesbank ein lange gehegter Traum in Erfüllung. Theurer rief die Mitglieder dazu auf, sich weiter für liberale Werte einzusetzen. „In Zeiten der Krise werden die Freien Demokraten mehr gebraucht denn je, denn dann ist der Zeitpunkt, in dem der Geist des Autoritarismus seine Chance wittert“, heißt es in dem Brief.

Theurer führte die Südwest-Liberalen seit 2013. Im vergangenen Sommer war er mit 78 Prozent der Stimmen erneut im Amt bestätigt worden. Der Diplom-Volkswirt stammt aus Tübingen und war von 1995 bis 2009 Oberbürgermeister von Horb am Neckar. Von 2001 bis 2009 saß er zudem im baden-württembergischen Landtag, danach war er bis 2017 Abgeordneter im Europaparlament. Seit 2017 ist er Bundestagsabgeordneter.

Theurers Stellvertreter und FDP-Fraktionschef im Landtag, Hans-Ulrich Rülke, bescheinigte Theurer „unendliche Verdienste um den Landesverband“. Dessen große Erfahrung werde fehlen. „Die Führung der Landespartei und ich ganz persönlich werden alles tun, damit die Landespartei auf dem Erfolgskurs bleibt, auf den er sie gebracht hat“, so Rülke.

Nächster Parteitag Anfang Januar geplant

Mögliche Kandidaten für die Nachfolge Theurers haben sich bislang keine gemeldet. Auch Rülke wollte sich dazu zunächst nicht äußern und verwies auf eine Sitzung des Landesvorstands Mitte September, bei der das weitere Vorgehen besprochen werden solle. Einem Sprecher des Landesverbands zufolge soll ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin auf einem Parteitag gewählt werden, der nächste sei Anfang Januar um Dreikönig geplant.

Zuvor könnte es auch eine Mitgliederbefragung geben. Die Satzung der Partei sieht diese Möglichkeit vor, wenn das der Landesvorstand, eine gewisse Zahl an Kreisverbänden oder mindestens fünf Prozent der Mitglieder so fordern. Einem Sprecher zufolge hatte es in der Vergangenheit immer eine entsprechende Befragung vor der Wahl eines neuen Vorsitzenden gegeben. Die Befragung wäre allerdings rechtlich nicht bindend.