EU-Parlament
Fraktionen einigen sich auf neue EU-Kommission
Nach wochenlanger Blockade hat das Europaparlament den Streit um die Spitzenposten in der nächsten EU-Kommission beigelegt und sich geeinigt.
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Das EU-Parlament hat ich auf die Stellvertreter von Ursula von der Leyen geeinigt. (Archivbild)
Von reb/AFP/dpa
Die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen kann aller Voraussicht nach am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Führende Gruppen im Europäischen Parlament einigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel darauf, den Vorschlägen für die Besetzung der politischen Spitzenposten zuzustimmen. Eine abschließende Abstimmung im Plenum des Parlaments steht noch aus, die Zustimmung gilt aber als wahrscheinlich.
Die drei großen Fraktionen der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU sowie der Sozialdemokraten und der Liberalen einigten sich auf die künftigen Stellvertreter von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. „Es gibt einen Deal“, erklärte eine Sprecherin der Sozialdemokraten.
Unter den designierten Vizekommissionspräsidenten sind der Rechtsaußenpolitiker Raffaele Fitto aus Italien, an dem sich der Streit entzündet hatte, sowie die ebenfalls umstrittene Sozialdemokratin Teresa Ribera aus Spanien. In der kommenden Woche soll am Mittwoch das Plenum des Europaparlaments die gesamte Kommission wählen. Von der Leyens neues Team könnte die Arbeit dann am 1. Dezember aufnehmen. Die deutsche Kommissionschefin selbst war bereits im Juli für eine zweite Amtszeit bestätigt worden.
