Gäste, Thema und Sendezeit

Von Michael Bosch

Immer sonntags diskutiert Caren Miosga in der ARD mit Gästen zu aktuellen Themen. An diesem Sonntag, 15. Dezember, startet das Nachfolge-Format von "Anne Will" wieder um 21.45 Uhr. „Was sich gerade politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich tut, wollen wir hinterfragen und besser verstehen“, sagt die Moderatorin.

Ihre nächste Sendung trägt den Titel "Vor der Vertrauensfrage - was sind die Lehren aus dem Ampel-Aus?"

Ricarda Lang und Peer Steinbrück bei Caren Miosga

An der Talkrunde nehmen diesmal teil:

• Peer Steinbrück (SPD): Der ehemalige Kanzlerkandidat der SPD war Bundesfinanzminister (2005-2009) und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (2002-2005). Die von ihm mitgegründete „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ soll den Sozialstaat, die Demokratie sowie den Wirtschaftsstandort Deutschland sichern. Die Ursachen für den derzeitigen Zustand des Landes seien laut Steinbrück nicht ausschließlich auf die Regierungszeit der Ampel-Koalition zurückzuführen. Seiner Meinung nach wäre eine Große Koalition aus Union und SPD momentan die „beste Variante“ für eine neue Regierung. Steinbrück plädiert grundsätzlich dafür, dass Politik mutiger sein müsse: Aus Angst, die Wählerinnen und Wähler zu verschrecken, Ihnen Zumutungen aufzuerlegen, werde versäumt, elementare Realitäten anzusprechen.
• Ricarada Lang (Grüne): Seit ihrem Rücktritt als Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen blickt Ricarda Lang mit Abstand und Selbstreflexion auf die Mechanismen und Herausforderungen der Spitzenpolitik. „Ich habe am eigenen Leib erfahren, was der politische Betrieb mit Menschen macht. Ich finde, er macht uns zu schlechteren Politikerinnen, als wir eigentlich sind oder sein könnten.” Als Parteivorsitzende habe sie sich oft zu sehr auf ihr Auftreten konzentriert: „Vielleicht habe ich mich dabei etwas verloren”. Lang betont, dass es nicht nur darum gehe, politische Entscheidungen besser zu erklären, sondern Politik tatsächlich besser zu gestalten. Sie fordert eine Veränderung der politischen Kultur und einen stärkeren Fokus auf Authentizität. Lang spricht auch die Notwendigkeit einer starken politischen Führung in schwierigen Koalitionen an.
• Robin Alexander (Journalist): Der stellvertretende Chefredakteur der WELT analysiert und berichtet seit 2010 über das Kanzleramt und das politische Geschehen in Berlin. Er ist der Ansicht, die zentralen Themen unserer Zeit seien vor der Bildung von Koalitionen zu entscheiden, um sie anschließend konsequent anzugehen. Je mehr Zulauf AfD und BSW bekommen, desto deutlicher müsse laut Alexander die Migrationsfrage aus der Mitte der demokratischen Parteien heraus beantwortet werden. Zudem betont er die Wichtigkeit eines Wirtschaftsaufschwungs, durch den Vertrauen der Bevölkerung zurückgewonnen und Populisten klein gehalten werden könnten. Alexander benennt als Hauptursache für das aktuell geringe Vertrauen in die Politik nicht nur die Ampel-Parteien, sondern auch schwerwiegende Versäumnisse der Großen Koalition seit 2017.

Vertrauensfrage, SPD und Neuwahlen bei Caren Miosga

Hintergrund I: Vor einer möglichen Entscheidung über die Auflösung des Bundestags will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Gespräche mit den Fraktionen und Gruppen im Parlament führen. Das sei „gute Staatspraxis in Deutschland“, da eine Auflösung des Bundestags alle Abgeordneten betreffe, sagte Steinmeier im „ARD Interview der Woche“. Es gehe darum auszuloten, ob sich möglicherweise Mehrheiten für andere Regierungen finden lassen, die Stabilität versprechen. Er fügte an: „Ich werde nicht überrascht sein, wenn sich diese Möglichkeit in den Gesprächen mit den Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden der Gruppierungen nicht zeigt. Aber die Gespräche sind abzuwarten.“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Abgeordneten am Montag zwar um ihr Vertrauen bitten, erreichen will er aber das Gegenteil: dass eine Mehrheit dem Antrag nicht zustimmt. In diesem Fall hat Bundespräsident Steinmeier 21 Tage Zeit, auf Bitten des Kanzlers den Bundestag aufzulösen und den Neuwahltermin festzulegen. Steinmeier fügte in dem Interview an, es sei auch Aufgabe des Bundespräsidenten, „in dieser Situation ein bisschen Beruhigung und Entschärfung der gewachsenen Konflikte der letzten Monate zu betreiben. Will sagen, das Ende einer Koalition ist außergewöhnlich, aber es ist nicht das Ende der Welt. Wir haben funktionierende Institutionen.“ Er mahnte Ruhe und Sorgfalt an. „Wir sollten jetzt nicht huddeln. Die Hektik der Tagespolitik und die Schlagzahl der Medien gibt jetzt nicht das weitere Verfahren vor, sondern die Verfassung und ihre Regeln.“

Grüne und Ricarda Lang bei Caren Miosga

Hintergrund II: Die baden-württembergischen Grünen ziehen mit der Co-Bundesvorsitzenden Franziska Brantner und ihrer Vorgängerin Ricarda Lang an der Spitze in den Bundestagswahlkampf. Auf einem Landesparteitag in Reutlingen wählten die Delegierten Brantner mit 92,35 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin. Lang wurde mit 94,36 Prozent auf Platz 2 der Landesliste gewählt. Brantner und Lang schworen die Partei mit kämpferischen Reden auf den Wahlkampf ein.

„Nabelschau ist niemals ein guter Ausgangspunkt für Politik“, sagte Lang. Stattdessen sollten die Grünen „raus aus unserer Blase“ und um die Herzen und Köpfe der Menschen kämpfen. Brantner warb dafür, das Leben der Menschen zu vereinfachen. Dafür sei ein „digitales Deutschland“ nötig. Die Grünen setzten zudem auf soziale Gerechtigkeit. Viele Menschen spürten die Last gestiegener Kosten beim Wohnen, beim Heizen und bei Lebensmitteln.

Die Heidelbergerin hatte die Liste schon bei der Bundestagswahl 2021 angeführt. Die 45-Jährige ist seit wenigen Wochen gemeinsam mit Felix Banaszak Bundesvorsitzende der Grünen. Lang hatte nach der Wahlschlappe der Partei in Brandenburg Ende September mit ihrem Co-Vorsitzenden Omid Nouripour ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Sie ist seit 2021 Bundestagsabgeordnete und hat ihren Wahlkreis in Schwäbisch Gmünd und Backnang.

„Caren Miosga“ ist an 30 Sonntagen im Jahr in der Regel um 21.45 Uhr im Ersten und anschließend in der ARD Mediathek zu sehen. Die Sendung ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, produziert von der MIO media im Auftrag des NDR: Verfügbare Folgen von „Caren Miosga“ in der ARD-Mediathek.