Gäste, Thema und Sendezeit

Von Michael Bosch

Caren Miosga hat über Weihnachten und Neujahr eine Pause eingelegt - nun ist sie zurück aus der Winterpause. Fortan diskutiert die Journalistin wieder sonntags in der ARD mit Gästen zu aktuellen Themen. An diesem Sonntag, 12. Januar, startet das Nachfolge-Format von "Anne Will" um 21.45 Uhr. „Was sich gerade politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich tut, wollen wir hinterfragen und besser verstehen“, sagt die Moderatorin.

Ihre nächste Sendung trägt den Titel "Schon wieder GroKo? Was Union und SPD für Deutschland wollen"

Saskia Esken und Reiner Haseloff bei Miosga

An der Talkrunde nehmen teil:

• Saskia Esken (SPD): Die SPD hat wenige Wochen vor der Wahl weiterhin mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen. Auch die Co-Vorsitzende Saskia Esken hofft auf eine schnelle Kehrtwende im Rennen um die Kanzlerschaft. In ihrem Wahlprogramm legt ihre Partei ein besonderes Augenmerk auf die Wirtschaft: Mit einem “Made in Germany”-Bonus will die SPD für mehr Investitionen sorgen. Auch die soziale Gerechtigkeit steht wieder im Mittelpunkt des Wahlprogramms: Eine Steuerreform soll 95 Prozent der Bürger entlasten, im Gegenzug sollen Top-Verdiener und Vermögende stärker finanziell belastet werden. Auch planen die Sozialdemokraten eine deutliche Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro.
• Reiner Haseloff (CDU): Der CDU-Politiker ist seit 2011 Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und somit der dienstälteste Regierungschef der Länder. Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten und rund 300 Verletzten war er als Krisenmanager gefragt. Die Anteilnahme habe ihm gezeigt, dass die Gesellschaft auch in schwierigen Zeiten zusammenstehe. Für die kommende Bundestagswahl wollen die Christdemokraten das Thema Wirtschaft in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs stellen. Mit einer “Agenda 2030” plant die Union eine große Steuerreform, um Bürger zu entlasten und die Wirtschaft wieder auf einen Wachstumspfad zu bringen.
• Veit Medick (Journalist): Der Stern-Politikchef beobachtet den Wahlkampf der Parteien und analysiert die Programme von Union und SPD. Bei den Steuer- und Wirtschaftsplänen kritisiert er auf beiden Seiten vor allem die nicht ausreichende Gegenfinanzierung. Insgesamt wünscht er sich mehr Mut in den Programmen, um wirklich den für das Land nötigen Aufbruch erzeugen zu können. Medick fordert die Parteien auf, ehrlicher zu den Wählerinnen und Wählern zu sein und ihnen mehr ungeschönte Wahrheit zumuten: „Die regelbasierte Ordnung bricht auseinander und unser Exportmodell, das Grundlage für unseren Wohlstand war, steht zur Disposition.”

Union, SPD und Groko bei Caren Miosga

Hintergrund: Sieben Wochen ist es her, dass Olaf Scholz die SPD-Revolte um die Kanzlerkandidatur für sich entschied. Nicht der deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius wird nun auf dem SPD-Bundesparteitag am Samstag in Berlin zum Kanzlerkandidaten gekürt, sondern der Amtsinhaber. Von der versprochenen Aufholjagd in den Umfragen ist aber bisher kaum etwas zu sehen. Wahlforscher sind äußerst skeptisch, dass die Scholz eine ähnliche Sensation wie bei der Bundestagswahl 2021 noch gelingen kann. "Die SPD kann Wahlkampf, das haben wir immer wieder bewiesen", sagte Scholz Ende November, nachdem der Bundesvorstand ihn nach dem Rückzug von Pistorius geschlossen als Kanzlerkandidaten nominiert hatte. Er wolle wieder gewinnen. Die Union liegt in den Umfragen derzeit überall an erster Stelle, allerdings bescheinigen Demoskopen der Partei teils ein "Merz-Problem". Heißt: der Kanzlerkandidat trägt nicht unbedingt zur Beliebtheit der Partei bei.

Bei der Union sieht es aber eher nach einem "Sieg" aus als bei den Sozialdemokraten: Die SPD stand bei der Nominierung von Scholz bei 14 bis 16 Prozent. Die ersten Umfragen in diesem Jahr geben ihr 14 bis 17 Prozent - in den sieben Wochen hat sich damit de facto nichts bewegt. Die SPD bleibt meist weiter auf Platz drei hinter der AfD und weit abgeschlagen hinter der führenden Union, die bei 29 bis 33 Prozent gesehen wird. Im ZDF-"Politbarometer" rutschte die SPD nun sogar auf Platz vier hinter die Grünen ab. Die Sozialdemokraten hoffen dennoch weiter auf ein "Wahlkampf-Wunder" wie 2021. Auch damals war die SPD mit Umfragewerten unter 15 Prozent gestartet, sie ging dann mit 25,7 Prozent als Gewinnerin über die Ziellinie.

Fragen bei Miosga

Vor dem Hintergrund diskutiert die Runde bei Miosga folgende Fragen:

• Wie sehen die Steuer- und Investitionskonzepte der Parteien aus und welche weiteren Schritte braucht die deutsche Wirtschaft, um wieder zu wachsen?
• Auch das Thema innere Sicherheit rückt nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt wieder stärker in den Fokus: Welche Lehren lassen sich daraus ziehen?
• Wie kann die Politik das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat wieder stärken?

„Caren Miosga“ ist an 30 Sonntagen im Jahr in der Regel um 21.45 Uhr im Ersten und anschließend in der ARD Mediathek zu sehen. Die Sendung ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, produziert von der MIO media im Auftrag des NDR: Verfügbare Folgen von „Caren Miosga“ in der ARD-Mediathek.