Job statt Bürgergeld

Habecks Prämienirrsinn

Job statt Bürgergeld – braucht es dafür eine Belohnung? Der Wirtschaftsminister verhöhnt ehrliche Steuerzahler, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Verteidigt Prämie für Langzeitarbeitslose, die sich einen Job suchen: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Von Armin Käfer

Wer würde sich das nicht wünschen: zum üblichen Entgelt für die Arbeit auch noch mit einer Prämie belohnt zu werden? So will Wirtschaftsminister Robert Habeck Langzeitarbeitslose vom Bürgergeld entwöhnen. Wer einen Job annimmt und ein Jahr lang durchhält, soll 1000 Euro aus der Staatskasse erhalten.

Habecks „Anschubfinanzierung“ stellt das Prinzip des Sozialstaats auf den Kopf. Das beruht auf Solidarität und Eigenverantwortung: Geholfen wird denjenigen, die ihr Leben vorübergehend nicht aus eigener Kraft finanzieren können. Das dafür benötigte Geld wächst ja nicht auf den Bäumen. Es wird von Steuerzahlern aufgebracht, für die Arbeit meist auch Mühe bedeutet.

Wer (etwa aus gesundheitlichen Gründen) nicht arbeiten kann, wird auch mit einer Prämie nicht zu mobilisieren sein. Wer dank einer solchen Belohnung aber davon zu überzeugen ist, dass ein Job eine gute Alternative zum Bürgergeld sein könnte, der kann offenkundig arbeiten, hatte zuvor bloß keine Lust dazu. Mit dieser Idee verhöhnt Habeck alle Menschen, die auch ohne Extraprämie arbeiten gehen und damit den Sozialstaat überhaupt erst ermöglichen.