Kommentar: Schachzüge einer Machtpolitikerin

Von Knut Krohn

Ursula von der Leyen hat es geschafft. Die Deutsche wird für weitere fünf Jahre die EU-Kommission leiten. Doch es war ein steiniger Weg bis zum Ziel, auf dem die CDU-Politikerin einige Zugeständnisse machen musste. So hat sich die eher auf Distanz bedachte Frau auf massiven Druck ihrer Partei als Spitzenkandidatin zumindest ein bisschen in den Europawahlkampf stürzen müssen.

Schmerzhafter für sie sind aber die Zugeständnisse bei ihrem „Herzensprojekt“, dem Green Deal. Der von ihr erdachte und mit Macht vorangetriebene Umbau Europas in Richtung eines klimaneutralen Kontinents wird an entscheidenden Stellen entschleunigt. Viele Konservative haben sich mit diesem grünen Projekt der EU-Kommissionschefin nie wirklich anfreunden können.

Am Tag ihrer Wahl hat sie sich sogar zu einem hochsymbolischen Schritt entschlossen. Von der Leyen will das umstrittene Verbrenner-Aus überdenken – ein kluger Schachzug. Es brachte ihr die Stimmen einiger Zweifler aus den eigenen Reihen, kostet die Machtpolitikerin aber nichts. Die Ausnahmen für sogenannte E-Fuels werden nun wahrscheinlich in den Green Deal mit aufgenommen werden. Doch ob in zehn Jahren die Autos massenweise mit den teuren synthetischen Kraftstoffen betankt werden, ist mehr als fraglich. Im Moment schwächeln die Zulassungszahlen bei E-Autos, doch die Entwicklung der Technik ist rasant. Am Ende werden die Käufer entscheiden.