Kommentar: Sommer, Sonne, Haushaltsstreit

Von Wolfgang Molitor

Einfach mal in die Sonne gucken, das wünscht sich Olaf Scholz. Mal richtig Faulenzen. Der Bundeskanzler macht Urlaub. Es sei ihm gegönnt. Wo genau er sich entspannt, bleibt sein Geheimnis. Wie so vieles.

Und zuhause? Da sieht Saskia Esken rot. Die sommerliche Etat-Kommunikation des Bundesfinanzministers überschreite die Grenze des Erträglichen, schimpft die SPD-Chefin. Und sie legt nach: Unanständig sei Christian Lindners Hinweis im ZDF-Sommerinterview, wonach ein neues Gutachten auch im Haushaltskompromiss der drei Ampel-Leuchten noch immer ein Loch von fünf Milliarden Euro ausmacht. Will heißen: In den Beratungen der Regierungsfraktionen muss bis zur Etat-Verabschiedung im November noch einmal der Rotstift angesetzt werden. Während Christian Lindner neue Fakten schafft, verfällt Esken in den alten Ton. Der Liberale sei mit den neuen Zahlen in die Öffentlichkeit gegangen, statt den drohenden Finanz-Schlamassel erst einmal in der Regierung zu besprechen. Das kann man, muss man aber nicht verstehen. Der Umgang mit dem Fünf-Milliarden-Loch verdient durchaus öffentliche Transparenz.

Aufschlussreich ist vielmehr der gallige Ton, den vor allem die SPD in die Finanzdebatte einführt. Er ist gereizt, abwertend und schnitzt persönliche Feindbilder im eigenen Bündnis. Mag Olaf Scholz im Urlaub auch gern in die Sonne schauen: In der SPD fürchten viele, am Ende in die Röhre zu gucken.