Kommentar: Trostpflaster für die SPD

Von Christoph Link

Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung wirkt nach und hat sich auch am Sonntag bei der einzigen Landtagswahl in diesem Jahr, der Bürgerschaftswahl in Hamburg, gezeigt. Rot, Grün und Gelb gingen erneut auf Talfahrt, aber die Verluste der SPD, die den Ministerpräsidenten stellt, waren bei Weitem nicht so dramatisch wie im Bund.

Bürgermeister Peter Tschentscher hat seine SPD in der Hansestadt als stärkste politische Kraft erhalten. Von der Alster gehen für die Genossen im Rest der Republik ermutigende Signale aus: Mit beharrlicher, sachlicher Arbeit kann die SPD in den Ländern überzeugen und dort – auch gemeinsam mit Grünen – zumindest einen Großteil der Wähler zufriedenstellen.

Die Leistungen von Rot-Grün in Hamburg bei Themen wie der Wirtschaft, dem Verkehr und der Inneren Sicherheit waren nicht so schlecht, dass es eine Wechselstimmung gab. Mit pragmatischer Politik punkten auch andere SPD-Ministerpräsidenten – einige von ihnen haben kürzlich mehr Mitsprache für die SPD-Länderchefs in der Bundes-SPD verlangt. Die Politik müsse „nah an den Menschen“ sein, dieser Spruch des Pfälzers und Sozialdemokraten Kurt Beck ist auch in Hamburg befolgt worden.

Mit diesem Motto könnte die SPD in den von ihr regierten sieben Ländern „überwintern“, bis sie im Bund wieder die Kraft gefunden hat, ein nennenswerter Faktor in der politischen Mitte Deutschlands zu sein.