Lauterbach kündigt „große Pflegereform“ an

Von red/dpa

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor dem Hintergrund der Finanzprobleme der Pflegeversicherung eine „große Reform“ angekündigt. Details zu möglichen Beitragssatzsteigerungen nannte er in Berlin vor Journalisten auf wiederholte Nachfragen aber nicht. Nicht zu bestreiten sei, dass die Pflegeversicherung derzeit im „Beitragssatzdruck“ sei, sagte der SPD-Politiker lediglich. 

In wenigen Wochen werde eine Pflegereform vorgestellt, aktuell sei man in der Feinabstimmung. „Es wird eine große Reform sein.“ Es gehe dabei um die Finanzierung, etwa um die Beiträge, die Eigenbeteiligung in der stationären Pflege, um mögliche Vollkasko-Elemente und eine Stärkung der Angehörigenpflege. Zum Thema Beitragssätze sagte er, dies werde im Gesamtpaket mit der Reform bekanntgegeben. 

Regierung noch in der Feinabstimmung

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hatte zuvor berichtet, in der Ampel-Koalition werde fieberhaft an einer Notoperation gearbeitet. Unter Berufung auf Koalitionskreise schrieb das RND, der Pflegeversicherung drohe eine Zahlungsunfähigkeit. Lauterbach sagte dazu: „Die Pflegeversicherung ist nicht insolvent, ihr droht auch nicht die Insolvenz.“ Die Bundesregierung bürge dafür, dass Pflegebedürftige und Angehörige sich auch in Zukunft darauf verlassen könnten, dass die Pflegeversicherung die Versorgung bezahle und für die Leistungen aufkomme.

Lauterbach sprach von einer derzeitigen Schwäche bei den Einnahmen der Pflegeversicherung und hohen Kosten. So seien im vergangenen Jahr 360.000 Pflegebedürftige dazugekommen, in diesem Jahr rechne man mit 400.000 Menschen. Außerdem seien die Tarife in der Pflege sehr stark gestiegen und teure Zuschüsse für stationär Pflegebedürftige gewährleistet worden.