Lindner plant Reformen beim Zoll

Von red/dpa

Bundesfinanzminister Christian Lindner plant Reformen, um den Zoll schlagkräftiger zu machen. Ziel sei es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen, teilte das Ministerium in Berlin mit. Damit verbunden ist auch ein Wechsel an der Spitze der Generalzolldirektion. 

Lindner habe vor Führungskräften des Zolls die Strategie „Zoll 2030“ vorgestellt, hieß es. Prozesse innerhalb der Zollverwaltung sollten effizienter gestaltet und stärker automatisiert werden. Im Mai hatte Lindner gesagt, bei der Digitalisierung der Abläufe habe man Fortschritte erzielt, es bestehe aber weiterer Handlungsbedarf.

Zum Konzept gehört auch, dass Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden.

Lindner: Zoll soll zur Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands beitragen

Der Zoll solle dazu beitragen, dass Deutschland ein wettbewerbsfähiger Standort bleibe, so Lindner. „Gleichzeitig stärken wir die Rolle des Zolls, wenn es um die innere Sicherheit geht. Wir verbinden den Steuervollzug mit der Verfolgung von strafrechtlich oder bußgeldrechtlich relevantem Verhalten.“

Die Generalzolldirektion als Bundesoberbehörde soll durch Verschlankung und Zusammenlegung von Direktionen auf die Fachstränge Wirtschaft und Einnahmen sowie Sicherheit und Vollzug ausgerichtet werden, so das Ministerium. Freie Dienstposten sollen zur Stärkung der Ortsbehörden des Zolls verwendet werden.

Die Leitung der Generalzolldirektion übernimmt ab dem 31. Oktober der bisherige Abteilungsleiter im Finanzministerium Armin Rolfink. Er folgt auf Colette Hercher, die in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet wurde. 

Die Zahl der Abfertigungen wächst. Im vergangenen Jahr fertigte der Zoll früheren Angaben zufolge mehr als 413 Millionen Warensendungen im Wert von 1,4 Billionen Euro ab.