OB: Engagement für Stadt wichtig
In der sich abzeichnenden künftigen Regierung wird kein Abgeordneter aus Stuttgart vertreten sein.
Von Jörg Nauke
Stuttgart - Bisher war Stuttgart überproportional in Berlin vertreten. Nicht weniger als acht Bundestagsabgeordnete zählte die Landeshauptstadt inklusive der Nachrücker. Künftig werden es nur noch zwei sein. Und mit Luigi Pantisano (Linke) und Simone Fischer (Grüne) werden auch noch zwei Abgeordnete nach Berlin fahren, die wohl nicht der neuen Regierung angehören werden.
Für Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) ist das Grund zur Kritik. „Das Wahlergebnis ist für Stuttgart ein Tiefschlag, da die Landeshauptstadt zukünftig im Deutschen Bundestag stark unterrepräsentiert sein wird“, sagt der Rathauschef. „Die Auswirkungen des neuen Wahlrechts sind dramatisch. Der neu gewählte Deutsche Bundestag muss die Wahlrechtsreform dringend hinterfragen. Nach meinem Demokratieverständnis muss die in einem Wahlkreis errungene Mehrheit auch zu einem Direktmandat führen.“
Dabei, so Nopper, werden aus Stuttgarter Sicht „in den kommenden vier Jahren entscheidende Weichen gestellt“. Als Beispiele nennt er den Paragraf 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, der die Zukunft des Rosensteinquartiers mit bis zu 5700 Wohnungen infrage stellt. Es gehe aber auch um Verkehrsprojekte wie den Pfaffensteigtunnel und den Digitalen Knoten Stuttgart, zudem um die Zukunft der für Stuttgart so wichtigen Automobilindustrie sowie die Stärkung des Wirtschaftsstandortes und der damit verbundenen Arbeitsplätze.
Nopper hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit Pantisano und Fischer. „Für mich ist es nicht von vorrangiger Bedeutung, ob ein Abgeordneter derselben Partei angehört wie ich, sondern dass er engagiert Stuttgarter Interessen vertritt.“
