Pistorius: Brauchen vier weitere neue U-Boote

Von red/dpa

Verteidigungsminister Boris Pistorius hält den Kauf von vier weiteren neuen U-Booten für mehr als 4,5 Milliarden Euro für unverzichtbar. Er hoffe deswegen, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Vorhaben am Mittwoch zustimmen werde, sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch im norwegischen Marinestützpunkt Haakonsvern, wo der Grundstein für ein geplantes deutsch-norwegisches Instandsetzungszentrum für U-Boote gelegt wurde.

„Wir brauchen die U-Boote, weil die maritime Bedrohungslage das zwingend erfordert“, sagt Pistorius. Die russische Marine sei im Nordmeer, im Nordatlantik und der Ostsee „außerordentlich aktiv und stellt eine deutliche Bedrohung dar.“ 

Deutschland und Norwegen haben 2021 einen gemeinsamen Vertrag zur Beschaffung von zunächst sechs U-Booten mit der Firma Thyssen Krupp Marine Systems geschlossen. Das Projekt läuft unter der Bezeichnung „U212 CD“ und hat ein gemeinsames Design („Common Design“) der U-Boote beider Nationen zum erklärten Ziel.

Hybride Angriffe und wachsende Bedrohung durch Russland

Deutschland würde die Zahl der neuen U-Boote nun von zwei auf sechs erhöhen. Der norwegische Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram sagte bei dem Treffen, sein Land wolle die Zahl von vier auf sechs erhöhen. 

Die neuen U-Boote werden etwa 72 Meter lang sein - etwas mehr als die bestehen Boote der deutschen Klasse 212 A - und sollen mit 30 Besatzungsmitgliedern betrieben werden. 

Pistorius verwies auf hybride Angriffe und eine wachsende Bedrohung durch Russland. „Wir leben in unsicheren Zeiten, aber heute setzen wir ein Signal der Einigkeit“, sagt er. Ausdrücklich verwies er auf das deutsche Angebot, auch Fregatten gemeinsam mit Norwegen zu bauen. Norwegen will darüber im kommenden Jahr entscheiden.

Der norwegische Verteidigungsminister sprach mit Blick auf die neuen U-Boote von einem wichtigen Meilenstein, bei dem Erfahrungen beider Partner zusammengebracht würden. Die Zusammenarbeit mit Deutschland sei in der Nato beispielhaft. 

Enge Kooperation zwischen Deutschland und Norwegen

Das Bundeswehr-Beschaffungsamt BAAINBw hatte 2021 erklärt, nicht nur der technologische Fortschritt zeichne diese neue U-Boot-Klasse aus. Durch die enge Kooperation mit Norwegen werde es Synergien im Betrieb, der logistischen Versorgung und der Instandsetzung geben. So würden „die operative Verfügbarkeit dieses strategischen Waffensystems gesteigert und Kosten reduziert“.

„Die Kombination aus gesteigerter Reichweite, einem gegen Aufklärung geschützten Design und nicht zuletzt der Kooperation mit unserem norwegischen Partner wird unseren Streitkräften neue Möglichkeiten für den Einsatz im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung verschaffen“, hatte ein Fachmann des Beschaffungsamtes erklärt. 

Der grüne Verteidigungshaushälter Sebastian Schäfer, der Pistorius begleitete, sprach sich für die Beschaffung der U-Boote aus. „Wir sehen, wie sich die Bedrohungslage in den Weltmeeren und auch in der Ostsee verändert. Es geht um den Schutz kritischer Infrastrukturen, aber auch um den Schutz unserer Handelswege“, sagte er am Rande des Besuchs.

Forderung: Neues Sondervermögen im dreistelligen Milliardenbereich

Schäfer forderte mit Hinweis auf die Aufgaben beim weiteren Aufbau der Bundeswehr und für die Sicherheit ein neues Sondervermögen im dreistelligen Milliardenbereich. Schäfer sagte: „Das Sondervermögen ist nahezu vollständig gebunden. Der ehemalige Finanzminister Christian Lindner hinterlässt eine gigantische Baustelle bei der Rüstungsfinanzierung.“