Jahrestag des Hamas-Angriffs

Scholz fordert Waffenstillstand in Nahost

Raketen aus dem Iran, Krieg in Gaza: Ein Jahr nach dem Hamas-Angriff auf Israel scheint der Frieden in Nahost in weiter Ferne. Bundeskanzler Scholz ruft zum Ende der Angriffe auf und fordert eine sofortige Waffenruhe.

Bundeskanzler Scholz ruft zum Ende der Angriffe auf. (Archivbild)

Von red/KNA

Am Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Waffenstillstand und eine Zwei-Staaten-Lösung zur Befriedung des Nahen Ostens gefordert. Die Bundesregierung setze sich für einen politischen Prozess und für eine Befreiung der Geiseln ein, sagte Scholz am Montag auf einer internationalen Konferenz in Hamburg.

Scholz versicherte Israel die Solidarität Deutschlands: „Wir fühlen mit euch das Entsetzen, den Schmerz, die Ungewissheit und die Trauer. Wir stehen an eurer Seite.“ Die Terroristen der Hamas müssten bekämpft werden. Offensichtlich sei aber auch, dass ein Jahr Krieg unvorstellbares Leid über die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen gebracht habe.

Die Palästinenserinnen und Palästinenser sollten ihre Angelegenheiten in Eigenverantwortung regeln können, so Scholz. Zugleich müssten die Sicherheitsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger Israels berücksichtigt werden. „Deshalb kann das Ziel dieses Prozesses nur sein: Zwei Staaten, in denen Israelis und Palästinenser dauerhaft in Frieden miteinander leben können.“

Der Kanzler forderte die Hisbollah und den Iran auf, ihre Attacken auf Israel unverzüglich einzustellen. Die iranischen Raketenangriffe seien eine weitere Eskalation in einer ohnehin angespannten Lage. „Gemeinsam mit unseren Partnern werden wir uns weiter dafür einsetzen, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln.“

Scholz nimmt am Abend an Gedenkveranstaltung in Hamburg teil

Scholz will am Abend an einer Gedenkveranstaltung der Jüdischen Gemeinde Hamburg teilnehmen. Er äußerte sich in seiner Eröffnungsrede zur ersten „Hamburg Sustainability Conference“ (Hamburger Nachhaltigkeitskonferenz). Dabei wollen rund 1.600 Gäste aus aller Welt am Montag und Dienstag diskutieren, wie die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen noch umgesetzt werden können. Laut Scholz ist die Überwindung internationaler Kriege und Konflikte entscheidende Voraussetzung, um die Ziele umzusetzen.