Ukraine
Scholz stellt sich hinter Vorstoß für Waffenruhe
Die Ukraine stößt auf Druck der USA einen Friedensprozess an. Welche Rolle spielen die europäischen Verbündeten dabei? Kanzler Scholz tritt dem Eindruck entgegen, dass die EU nur Zuschauer ist.
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Olaf Scholz begrüßt Vorstöße zu einer Waffenruhe.
Von red/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß der Ukraine und der USA für eine Waffenruhe von 30 Tagen im Krieg mit Russland begrüßt. Damit könnten weitere Schritte verbunden sein wie ein Gefangenenaustausch oder die Rückkehr entführter Menschen, sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit EU-Ratspräsident António Costa in Berlin. Außerdem biete eine Waffenruhe die Chance, Wege zu einem längerfristigen Frieden auszuloten.
Scholz würdigte auch die Zusage der USA, die zwischenzeitlich ausgesetzten Waffenlieferungen an die Ukraine wieder aufzunehmen. Damit machten die Amerikaner klar, „dass der russische Präsident nicht darauf hoffen kann, dass er einfach auf dem Schlachtfeld gewinnt, weil der Ukraine die Unterstützung erzogen wird“. Im Mittelpunkt der weiteren Friedensbemühungen müsse nun stehen, dass die Ukraine eine demokratische, souveräne Nation bleibe und über eine eigene starke Armee verfüge.
Die Ukraine hatte sich zuvor nach Verhandlungen mit den USA in Saudi-Arabien zu einer Waffenruhe von 30 Tagen bereit erklärt. Die USA nahmen im Gegenzug ihre ausgesetzten Waffenlieferungen wieder auf. Die Zustimmung Moskaus zur Waffenruhe steht noch aus.
Scholz betonte, dass auch die europäischen Verbündeten der USA „intensivst“ in die Friedensbemühungen eingebunden seien. „Insbesondere Großbritannien, Frankreich und Deutschland, die sich sehr intensiv darum bemühen, sowohl mit den USA als auch mit der Ukraine, diese Dinge voranzutreiben.“ Die bisher erzielten Fortschritte nannte er „sehr bedeutend“.
