SPD-Außenpolitiker Roth warnt vor zu viel Euphorie in Syrien

Von red/AFP

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat der SPD-Außenpolitiker Michael Roth vor zu viel Euphorie gewarnt. An der Spitze der Aufständischen stünden auch islamistische Gruppen, denen er nicht „über den Weg traue“, sagte Roth am Montag im ZDF-“Morgenmagazin“. Diese gäben sich derzeit moderat, die Frage sei allerdings, ob das so bleibe.

Die islamistische Gruppierung Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen hatten am Sonntag nach eigenen Angaben die syrische Hauptstadt Damaskus eingenommen und den seit Jahrzehnten herrschenden Machthaber Assad gestürzt. Assad floh nach Angaben staatlicher russischer Medien nach Moskau.

Syrien sei ein multiethnischer und multireligiöser Staat und er hoffe, dass es gelinge, zu einem Minimum an Zusammenarbeit zu kommen, betonte Roth. Das Beste wäre, es käme schnell zu Neuwahlen, sagte er. „Und dann würden sich die Kräfte zusammensetzen, um an einer ordentlichen, vernünftigen, vielleicht sogar demokratisch-rechtsstaatlichen Zukunft des Landes zu bauen.“

Forderungen nach Aufnahmestopp zurückgewiesen

Forderungen nach dem Stopp einer weiteren Aufnahme syrischer Geflüchteter in Deutschland wies Roth im ZDF als Populismus zurück. Natürlich bestünde die Möglichkeit, dass Syrer sogar freiwillig in ihre Heimat zurückkehrten, sollte dort Stabilität eingekehrt sein. Allerdings wisse derzeit keiner, wie es dort weitergehe. „Vielleicht sollten wir Wahlkampf hin, Wahlkampf her, vernünftig darüber nachdenken, wie wir den Menschen einen Weg aufzeigen können“, unterstrich er.

Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) hatte in der „Rheinischen Post“ den Stopp der weiteren Aufnahme syrischer Flüchtlinge gefordert. „Wir haben in den letzten Jahren unsere humanitären Verpflichtungen übererfüllt“, sagte sie. Sollte es irgendwann zu einer Befriedung in Syrien kommen, entfalle für viele Syrer auch „die Schutzbedürftigkeit und damit der Grund für ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland“.