Nach langen Verhandlungen
Union und Ampel einigen sich auf Antrag gegen Antisemitismus
Wie definiert man Antisemitismus? Und was sollte der Gesetzgeber dagegen tun? Monatelang haben Union, SPD, FDP und Grüne über einen gemeinsamen Antrag verhandelt. Ihr Ergebnis stößt teils auf Kritik.
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Am Jahrestag des Hamas-Überfalls in Israel gab es in Berlin eine Gedenkveranstaltung. (Archivbild)
Von dpa
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Der Soziologie-Professor Armin Nassehi hat erhebliche Bedenken gegen den Antrag von Ampel-Koalition und Union. (Archivbild)
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Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, Konstantin Kuhle, war an den Verhandlungen über den Antragstext beteiligt. Nach Auskunft von Teilnehmern der Gespräche gab es zwischenzeitlich erhebliche Meinungsverschiedenheiten. (Archivbild)
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Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), hatte im Juni gesagt "Angesichts von massenhaftem Antisemitismus und Kalifats-Demos auf deutschen Straßen muss jede antisemitische und antidemokratische Straftat regelmäßig zu einer Ausweisung führen." (Archivbild)
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Für die Grünen war Fraktionsvize Konstantin von Notz maßgeblich an den Verhandlungen zu dem Antrag beteiligt. (Archivbild)
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SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese war an der Erarbeitung des Antrags beteiligt. (Archivbild)
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Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, ist zufrieden mit dem Antrag. (Archivfoto)
