Von der Leyen schlägt Milliarden-Plan zur Wiederaufrüstung Europas vor

Von red/afp

Zwei Tage vor einem EU-Krisengipfel zur Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen milliardenschweren „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ vorgeschlagen. Der Fünf-Punkte-Plan umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel sagte. Insgesamt könne Europa so „nahezu 800 Milliarden Euro“ mobilisieren, sagte sie.

Von der Leyen stellte den Mitgliedsländern unter anderem Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro in Aussicht, um gemeinsam Raketen oder Luftabwehrsysteme zu beschaffen. Damit könnten die Mitgliedsländer ihre Militärhilfen für die Ukraine sofort deutlich steigern, sagte sie. Weitere Mittel sollen über den EU-Haushalt, die Europäische Investitionsbank (EIB) und durch Anreize für Privatinvestoren generiert werden.

US-Präsident Donald Trump hatte am Montag nach Angaben eines Mitarbeiters im Weißen Haus angeordnet, die Militärhilfen der Vereinigten Staaten für die Ukraine auszusetzen. Damit erhöhte er nach einem eskalierten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Weißen Haus den Druck auf Kiew. Selenskyj wird am Donnerstag als Gast auf dem EU-Sondergipfel erwartet.