Machtkampf um Landesspitze

Wagenknecht macht Front gegen Thüringer BSW-Spitze

Kurz vor der Entscheidung im Machtkampf um die Besetzung der Thüringer BSW-Spitze hat Parteigründerin Wagenknecht Stellung bezogen: Sie unterstützt die Gegenkandidatin von BWS-Chefin Wolf.

Katja Wolf (l), Landesvorsitzende, und Sahra Wagenknecht, Parteigründerin, bei einem früheren Thüringer BSW-Landesparteitag. (Archivbild)

Von red/dpa

Einen Tag vor der Neuwahl der Thüringer BSW-Spitze hat Parteigründerin Sahra Wagenknecht indirekt Stellung gegen BSW-Landeschefin und Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf bezogen. In einem Brief an die Thüringer BSW-Mitglieder, der der dpa vorliegt, warb sie für eine „Neuaufstellung des Landesvorstandes“ und unterstützte erneut die Herausforderin von Wolf, die Thüringer Landtagsabgeordnete Anke Wirsing. Zuerst berichtete Funke Medien Thüringen über den Brief.

Ausdrücklich sprach sich Wagenknecht darin gegen ein Ende der Regierungsbeteiligung des BSW in Thüringen aus. „Es geht auch jetzt nicht darum, ob wir weiterregieren, sondern wie wir weiterregieren.“ Mit dem Brief kurz vor dem Landesparteitag am Samstag in Gera, auf dem der komplette Vorstand neu gewählt werden soll, spitzt sich der Machtkampf um die Thüringer BSW-Spitze damit weiter zu.

Dauerclinch zwischen Berlin und Erfurt

Das Verhältnis zwischen Wolf, die als Thüringer Parteichefin und Finanzministerin für einen pragmatischen Kurs steht, und Wagenknecht ist seit der Beteiligung des BSW an einer Regierung mit CDU und SPD in Thüringen sehr angespannt. Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte es sich nochmals verschärft.

Auch in dem Brief spricht Wagenknecht von einem Vertrauensverlust zwischen Bundes- und Landesspitze nach dem öffentlich ausgetragenen Konflikt um den Koalitionsvertrag und Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl.

Wagenknecht will Ämtertrennung

Es gehe nicht darum, die bisherigen Landesvorsitzenden und Minister auf dem Landesparteitag zu beschädigen, sondern um eine Trennung von Regierungs- und Parteiamt, erklärte Wagenknecht. Die Ämtertrennung ist allerdings beim BSW nicht verbrieft.