Warum Kennedy noch auf dem Stimmzettel stand

Von Michael Maier

Der Oberste Gerichtshof der USA hat vergangene Woche einen Antrag von Robert F. Kennedy Jr. abgelehnt, seinen Namen von den Wahlzetteln in den wichtigen Swing States Wisconsin und Michigan zu entfernen. Kennedy, der seine unabhängige Präsidentschaftskampagne beendet und sich Donald Trump angeschlossen hat, versuchte seine Präsenz auf den Wahlzetteln in allen Staaten zu verhindern, wo dies potenziell seinem neuen Verbündeten helfen könnte.

Da sein Name nun aber weiter auf den Stimmzetteln steht, könnte womöglich indirekt Kamala Harris profitieren, weil nicht alle über Kennedys Rückzug informiert sind. Gerade unzufriedene Wähler aus dem alternativ-libertären Spektrum, die in anderen Staaten teilweise zu Trump tendieren, gehören auch zum Spektrum von „RFK“, wie ihn seine Fans nennen. Nicht alle gelten als gut informiert, boykottieren teilweise sogar die Medien.

Özdemir blieb 2002 auf Stimmzettel

Eine ähnliche Situation wie jetzt in den USA hatte es bei der Bundestagswahl 2002 einmal im baden-württembergischen Wahlkreis Ludwigsburg gegeben. Der Grüne Cem Özdemir musste damals kurz vor dem Wahltermin wegen der „Hunzinger-Affäre“ seine Kandidatur zurückziehen, blieb aber weiter auf dem fertig gedruckten Stimmzettel stehen.

Das bekamen trotz großer Öffentlichkeit und aufwendiger Kampagnen bei Weitem nicht alle Grünen-Anhänger mit. Sie machten mit der Erststimme trotzdem ihr Kreuz bei Özdemir. SPD-Mann Jan Mönikes als Kandidat der rot-rünen Schröder-Regierung konnte nur teilweise profitieren, und der damalige Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) verteidigte knapp sein Direktmandat. Özdemir erhielt trotz Rückzug ordentlich Stimmen, wurde über die Landesliste sogar in den Bundestag gewählt, nahm seinen Sitz dann aber nicht an. Geht es Kennedy und Trump mit Kamala Harris als lachender Dritter nun genau so?

Robert F. Kennedy bleibt Kandidat

Die Ablehnung des Rückzugs von Robert F. Kennedy jr. in Michigan und Wisconsin erfolgte jedenfalls ohne detaillierte Begründung, was bei Eilentscheidungen des Supreme Courts nicht unüblich ist. Lediglich Richter Neil Gorsuch äußerte, er hätte Kennedys Antrag im Fall Michigan stattgegeben.

Der späte Zeitpunkt spielte eine Rolle bei der Entscheidung, da die Wahl in beiden Bundesstaaten bereits im Gang war. In Wisconsin wurden vorab bereits über 850.000 Briefwahlzettel eingeschickt, während in Michigan die Zahl sogar bei über 1,5 Millionen liegt.

Swing States bei der US-Wahl

Arizona: Grenzstaat zu Mexiko mit Einwanderungsdebatte

Georgia: hoher afroamerikanischer Bevölkerungsanteil

Michigan: viele arabischstämmige Wähler, Drittkandidat Kennedy

Nevada: relativ hohe Arbeitslosigkeit und sinkende Kaufkraft

North Carolina: stets Enges Rennen bei den letzten Wahlterminen

Pennsylvania: „Rust Belt“ mit wirtschaftlichen Sorgen

Wisconsin: Möglicher Einfluss von Drittkandidat Robert F. Kennedy Jr.

Nur Tod rechtfertigt neue Stimmzettel

Die obersten Gerichte beider Bundesstaaten hatten Kennedys Anträge bereits im Vormonat abgewiesen. Das Wisconsin-Gesetz erlaubt nur im Todesfall eine Streichung vom Stimmzettel. In Michigan argumentierte das Gericht, Kennedy habe seinen Rückzug zu spät erklärt, nachdem er bereits im April als Kandidat der „Natural Law Party“ nominiert worden war.

Robert F. Kennedy jr. in New York

Interessanterweise verfolgt Kennedy keine einheitliche Strategie bezüglich seiner Präsenz auf Wahlzetteln. In New York versuchte er sogar aktiv, seinen Namen auf den Wahlzettel setzen zu lassen – offenbar, um den Demokraten dort Stimmen abzunehmen. Ein Versuch, den der Supreme Court aber ablehnte.

„RFK“ könnte in Michigan und Wisconsin sowohl Trump- als auch Harris-Wähler für sich gewinnen. Seine Präsenz auf den Stimmzetteln in den beiden Swing States wird aber nicht von allen Umfrage-Instituten mit einkalkuliert. Das ist ein weiterer Faktor bei der US-Wahl, der womöglich Überraschungen bringen könnte.

Robert F. Kennedy jr. gegen Corona-Impfung

Im Übrigen ist der Impfskeptiker Robert F. Kennedy jr. auch als Gesundheitsberater einer möglichen Trump-Administration im Gespräch. In Deutschland war er bei einer Demo der „Querdenker“ um Michael Ballweg aufgetreten. An der Seite von Trump könnte er nun unter Umständen gegen Corona-Impfungen sowie Fluorid im Trinkwasser Einfluss nehmen, nachdem Trump in seiner ersten Amtszeit das Impfen mit dem Programm „Warp Speed“ noch massiv propagiert hatte. Daran lässt dieser sich heute nur noch ungern erinnern – gerade von alternativ angehauchten Wählern aus dem Kennedy-Umfeld.