Was macht Christian Lindner jetzt?

Von Lukas Böhl

Nach seiner Entlassung durch den Bundespräsidenten hat Christian Lindner in einem Interview mit der Bild-Zeitung seine Ziele für die Zukunft formuliert.

Wie es für Lindner weitergeht

Lindner plant, bei den kommenden Neuwahlen erneut als Spitzenkandidat der FDP anzutreten und strebt das Amt des Finanzministers wieder an. Derzeit konzentriert er sich darauf, die FDP auf die Neuwahlen vorzubereiten und ihre Position zu stärken, da die Partei in aktuellen Umfragen bei Werten zwischen 3 und 5 % liegt. Sollten sich diese Werte bei der nächsten Bundestagswahl bestätigen, könnte es für die FDP schwierig werden, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden und ins Parlament einzuziehen. Zum Vergleich: Bei der letzten Bundestagswahl erreichte die FDP 11,5 % der Stimmen. Bei dem Abschied von seinen Mitarbeitern im Bundestag verabschiedete sich Lindner nicht endgültig, sondern mit einem optimistischen „Auf Wiedersehen“. Trotz der aktuellen Unsicherheiten über die politische Zukunft Deutschlands betonte er, dass die FDP unabhängig in die Wahl gehen wird und keine vorzeitigen Koalitionsaussagen trifft.

Was war passiert?

In den letzten Tagen hatten sich die Spannungen zwischen Olaf Scholz und Christian Lindner zugespitzt. Am 6. November 2024 bat Bundeskanzler Scholz den Bundespräsidenten um die Entlassung des Bundesfinanzministers, nachdem dieser erneut Kompromisse verweigert hatte. Scholz hatte der FDP ein umfassendes Angebot zur Schließung der Haushaltslücke und für dringend notwendige Investitionen unterbreitet. Lindner zeigte jedoch keine Bereitschaft, dieses Angebot anzunehmen. Er bestand auf der Einhaltung der Schuldenbremse und lehnte höhere Investitionen ohne vollständige Gegenfinanzierung ab, da er negative Auswirkungen auf die Staatsfinanzen und eine Belastung zukünftiger Generationen befürchtete. Scholz kritisierte daraufhin Lindners Verhalten als parteipolitisch und unverantwortlich.