Koalitionskrise spitzt sich zu
Womöglich entscheidende Ampel-Sitzung hat begonnen
Ein Treffen jagt gerade das andere in Berlin. Finden SPD, Grüne und FDP genug Gemeinsamkeiten für einen Fortbestand ihrer Koalition? Die Nacht der Entscheidung könnte angebrochen sein.
© AFP/ODD ANDERSEN
Die womöglich entscheidende Ampel-Sitzung hat am Mittwochabend begonnen.
Von red/dpa
Nach mehreren Treffen zur Beilegung ihrer weitreichenden Differenzen im kleinen Kreis beraten Top-Vertreter der Ampel-Koalition seit 18 Uhr als Koalitionsausschuss. Gastgeber der Gespräche im Kanzleramt ist Olaf Scholz (SPD). Die Stimmung sei „ernst und durchaus angespannt“, hieß es von einem der Koalitionspartner.
Dem Koalitionsausschuss gehören neben dem Kanzler, Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) weitere Minister sowie die Spitzen der Ampel-Fraktionen und -Parteien an.
Die Sitzung könnte die Entscheidung über den Fortbestand der kriselnden Koalition bringen. Sie ist zutiefst zerstritten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Als entscheidend gilt eine Einigung auf den Haushalt für das kommende Jahr, wofür noch eine Milliardenlücke zu schließen ist. Unter dem Eindruck der erneuten Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten steigt der Druck, eine Lösung zu finden.
