Anmeldung des Vierbeiners vom Sofa aus

Von Christine Schick

MURRHARDT. Den Hund anmelden, einen Bewohnerparkausweis oder eine Baugenehmigung beantragen – bisher hieß das in der Regel, sich auf den Weg in die Amtsstuben der kommunalen Verwaltung aufzumachen, Papiere auszufüllen oder einzureichen. Mittlerweile trägt die Mehrheit allerdings eine Art Minibüro – das Smartphone – mit sich herum, ist an einen schnellen Austausch von Informationen gewöhnt und insofern steigen auch die Ansprüche an die öffentlichen Institutionen, diese kommunalen Dienstleistungen digital, sprich über elektronische Plattformen, anzubieten.

Die Coronapandemie hat der Arbeit und Kommunikation auf Distanz und allem, was mit ihr verbunden ist, eine noch viel größere Bedeutung als bisher verliehen. Einerseits sind dadurch die Bereiche, in denen nicht einfach umgestellt werden konnte, zutage getreten, andererseits wurde teils auch klar, dass manches aus der Notwendigkeit heraus doch realisierbar war, und die geleistete Vorarbeit wurde belohnt.

Für die Stadtverwaltung Murrhardt lassen sich Beispiele für beide Seiten finden, will heißen sie hat sich in puncto Digitalisierung und E-Government auf den Weg gemacht, aber es gibt noch viel zu tun. Da aus den Reihen des Gemeinderats Nachfragen zum Themenkomplex kamen, zuletzt von Susanne Barreuther (CDU/FWV) zum Potenzial an Homeoffice-Angeboten für Mitarbeiter während der Pandemie, hat die Stadt in einem Bericht wesentliche Stichpunkte zusammengetragen und im Gremium kurz vorgestellt. Nach Bürgermeister Armin Mößner kann Murrhardt schon einiges an digitalen Wegmarken vorweisen: Überarbeitung der Stadthomepage, eine Murrhardt-App, die Entwicklung und Umsetzung des lokalen Online-Marktplatzes sowie einen Facebook-Auftritt. „Da die Jüngeren dort oft nicht mehr unterwegs sind, planen wir einen Instagram-Auftritt“, sagt Mößner. Der Online-Marktplatz ist übrigens schon bei beiden sozialen Netzwerken präsent. Auch ein Ratsinformationssystem, also die Arbeit mit digitalen Unterlagen, ist schon seit Längerem in der Pipeline. Zunächst hat man die Investition verschoben, dann wurde klar, dass neben den iPads für die Gemeinderatsmitglieder auch neue Server (nicht nur, aber auch zur Umsetzung des Systems) angeschafft werden mussten.

Die Stadt verfügt über viele Akten nicht in elektronischer Form, was das Arbeiten im Homeoffice erschwert.

Mit der Coronapandemie wurde die Notwendigkeit, ins Homeoffice zu gehen beziehungsweise mobiles Arbeiten zu ermöglichen, auch für die Stadtverwaltung ein Thema. Diese ist in der zweiten Lockdownphase nun noch mal sehr präsent. Armin Mößner schätzt, dass die Verwaltungsarbeit um die 50 Prozent im Homeoffice, die andere Hälfte vor Ort abgeleistet wird. Der Knackpunkt: Das mobile Arbeiten steht und fällt mit der digitalen Aktenhaltung und -führung, will heißen bisher findet sich auch noch vieles auf Papier. „Hier gibt es noch deutlichen Nachholbedarf“, sagt der Bürgermeister. Gleichzeitig gebe es aber zwischen den Mitarbeitern auch einen gewissen Abstimmungsbedarf. Vor diesem Hintergrund bat er um Verständnis, wenn die Zahnräder zurzeit mal nicht so reibungslos ineinandergreifen würden. Was vergleichsweise gut funktioniert habe, sei, auf Videokonferenzen als Austauschinstrument zurückzugreifen, auch wenn es einer gewissen Hardwareausstattung bedarf – im Rathaus und Amtshaus sind WLAN-Netzwerke eingerichtet.

Eine größere Baustelle ist der Bereich, der im Zuge des Online-Zugangsgesetzes in ganz Baden-Württemberg umzusetzen ist: das Angebot elektronischer Verwaltungsdienste für Bürger und Unternehmen, von dem man sich auch einen gewissen Bürokratieabbau verspricht. Jede Verwaltungsleistung muss bis Ende 2022 barriere- und medienbruchfrei nutzbar sein, so die offizielle Vorgabe. Armin Mößner macht klar, dass dabei für ihn eines zählt – auf Einheitlichkeit zu setzen. Eine Struktur in dieser Hinsicht gibt es bereits: die baden-württembergische E-Government-Plattform www.service-bw.de, mit der Land und Kommunen erste Erfahrungen gesammelt haben. Auf dieser Grundlage sollen die Verwaltungsdienstleistungen heruntergebrochen und für den Bürger angeboten werden. Es ist Aufgabe der Städte und Gemeinden, dies auf der Plattform zu aktivieren, damit sind sie umgekehrt aufs Land angewiesen.

Deshalb haben das Land und die drei kommunalen Landesverbände gemeinsam mit zwei IT-Dienstleistern eine sogenannte Doppelstrategie verabschiedet, die für einfache Verwaltungsleistungen schnell und agil vorgehen will, bei individuelleren Leistungsangeboten aber differenziert, um so den richtigen Mix aus Qualität und Quantität zu bekommen. Für die Stadtverwaltung heißt es jetzt, einen Fahrplan zu entwickeln, um die Dienstleistungen zu digitalisieren. Bei der Umsetzung soll Elke Kleinknecht, die als Kümmererin wichtige Aufbauarbeit beim lokalen Online-Marktplatz geleistet hat und ihn weiter betreut, unterstützen und dabei mit den IT-Fachleuten der Stadt zusammenarbeiten (wir berichteten).

Die Stadt geht davon aus, dass die Digitalisierungsprojekte manches vereinfachen, Kosten einsparen und Effizienz erhöhen können. Gleichzeitig ist ihr wichtig, dass niemand ausgeschlossen und zurückgelassen wird – beispielsweise Senioren oder andere Personen ohne einen Netzanschluss. Insofern will sie nicht elektronische Alternativen auch weiterhin anbieten.