Gemeinderat arbeitet bald digitaler

Von Christine Schick

MURRHARDT. Die Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems war bereits 2014 nach den Gemeinderatswahlen vorgeschlagen, dann aber zurückgestellt worden. Im vergangenen Kommunal- sowie im Bürgermeisterwahlkampf kam das Thema dann wieder aufs Tapet und die MDAL/Die Grünen hatten per Antrag darum gebeten, eine Einführung zu prüfen.

Die Murrhardter Stadtverwaltung hat nun einen entsprechenden Umsetzungsvorschlag gemacht, den Bürgermeister Armin Mößner im Gemeinderat vorstellte. Da der Kreisrat seit Längerem mit einem digitalen System arbeitet, möchte Murrhardt gerne an dieses anknüpfen und dabei auf die Infrastruktur des kommunalen Rechenzentrums Iteos zurückgreifen. Zum Paket gehören die Software SessionNet sowie die Mandatos-App. Zudem müssen Geräte gekauft werden, je nachdem, wie viele Mitglieder des Gemeinderats nicht über ein privates Tablet verfügen und es einsetzen können. Über das System wird dann künftig die Information intern und in Teilen auch nach außen laufen: Die Tagesordnung, die Beratungsvorlagen und die spätere Dokumentierung der Beschlussfassungen sollen über die städtische Homepage abrufbar sein. Einen großen Vorteil sieht Mößner darin, per Stichwort nach und in den Vorlagen recherchieren zu können, was sich bei der Papierversion sehr viel aufwendiger gestaltet.

An Kosten rechnet man für Software mit etwa 16000 Euro und für Schulungen sowie Support mit 4000 Euro, bei der Anschaffung sowie Einrichtung von Geräten für etwa 25 Personen kommen 19000 Euro hinzu. Notwendige Mobilfunkverträge für diejenigen, die nicht über eine private WLAN-Verbindung verfügen, müssten ebenso miteinkalkuliert werden. Insofern geht Mößner davon aus, dass das System eher teurer ist. Auch die Verwaltungsarbeit wird nicht weniger, sondern wandelt sich nur inhaltlich: Statt die Vorlagen zusammen- und zuzustellen, ist nun die Pflege und Bestückung des digitalen Systems notwendig. Die Verwaltung schätzt, dass die I-Pads mit Ablauf einer Amtsperiode erneuert werden müssen.

Das Ratsinformationssystem soll nun in einer Art Testlauf erprobt und dann für alle Mitglieder eingeführt werden. Der Sitzungssaal verfügt über eine WLAN-Ausstattung, sodass dort die Infrastruktur gegeben ist.

Die Fraktionssprecher signalisierten Zustimmung zum Vorschlag der Verwaltung. Klaus-Peter Dörrscheidt (UL) hat sich mit einem bereits laufenden Ratsinformationssystem befasst und seine ersten Eindrücke sind sehr gut. Auf seine Frage, wie tief dann über die Sitzungen informiert werde, sagte Mößner, dass es nicht um spezifische Wortmeldungen Einzelner gehe, aber um die generellen Beschlüsse.

Andreas Winkle (CDU-FWV) hält den Schritt, auf ein digitales System umzustellen, für richtig. Als Kreisrat schätzt er es, dass die Vorlagen und Ergebnisprotokolle für alle zugänglich im Netz stehen. Allerdings weiß er auch, dass der Umgang mit einem großen Lageplan oder einer umfangreichen Excel-Tabelle auf einem I-Pad nicht ganz einfach sein kann. Eine Anwenderschulung befürwortet er.

Ralf Nentwich (MDAL/Die Grünen) begrüßt die Einführung eines digitalen Systems, auch wenn die Ökobilanz eines I-Pads noch mal ein komplexeres Themenfeld aufmachen würde.

Auf die Nachfrage von Elisabeth Zenker (SPD), ob der Test dazu diene, die generelle Einführung infrage zu stellen, sagte der Bürgermeister, dass es eher darum gehe, bei möglichen Anfangsproblemen noch parallel auf die Unterlagen zugreifen zu können. Er habe aber keinen Zweifel, dass Schwierigkeiten ausgeräumt werden könnten. Auch das Ausdrucken von Vorlagen sowie die Verwendung eines Laptops bei Bedarf seien weiterhin möglich. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen vorzugehen.