Sonderzuschuss und andere Unterstützungen

Von Christine Schick

MURRHARDT. Auch in der letzten Gemeinderatssitzung vor Jahresende gab es noch einige Themen, die mit der Pandemie und den Folgen verbunden sind. Auf der Tagesordnung, die teils in einem Sprint und meist ohne Diskussion durchgegangen wurde, um die Sitzungszeit nicht überzustrapazieren, stand in dieser Hinsicht, einen Zuschuss von 3750 Euro für das Carl-Schweizer-Museum zu bewilligen. Mit ihm sollen Sonderausgaben beziehungsweise entgangene Einnahmen zumindest teilweise gedeckt werden können. In den Unterlagen zum Beschluss werden die Situation des Carl-Schweizer-Museums beleuchtet und die Argumente für die Unterstützung aufgeführt. Die Stadt kommt zu dem Schluss, dass die private Einrichtung durch die Coronakrise wie viele andere Museen und Ausstellungen stark betroffen war.

Zunächst musste das Carl-Schweizer-Museum im Frühjahr schließen, später war mit entsprechendem Hygienekonzept und eingeschränkter Besucherzahl wieder eine zeitweise Öffnung möglich, bis es im November wieder unter diejenigen fiel, die den Betrieb einstellen mussten. Zwar konnte die stadtgeschichtliche Abteilung noch vorher eingeweiht und das Leader-Projekt, mit dem auch Sanierungen des Hauses möglich geworden waren, abgeschlossen werden, aber die Besuchereffekte blieben aufgrund dieser schwierigen Situation aus. Neben dem Museum gehören auch Stadtführungen zu einem wichtigen Standbein für die Familie Schweizer, die ebenfalls größtenteils wegbrachen. Die Stadtverwaltung bietet im Schulterschluss mit Christian Schweizer verschiedene Führungen an, beispielsweise für Kindergärten, Schulen oder Touristen an besonderen Tagen wie dem Murrhardter Frühling, dem Januarius- oder Naturparkmarkt. Diese Events sind im Coronajahr bekanntlich ausgefallen und somit kamen auch sie als mögliche Aufträge nicht zustande. In voller Höhe ist lediglich der übliche Zuschuss fürs Museum geflossen.

Die private Einrichtung ist zwar in puncto Schließungen im November und Dezember natürlich nicht allein, aber in Bezug auf die Beantragung beziehungsweise Verteilung staatlicher Zuschüsse fällt das Carl-Schweizer-Museum aufgrund der spezifischen Situation durchs Raster. Zum Hintergrund lässt die Museumsleitung wissen, dass mittlere und kleinere Einrichtungen in Trägerschaft von Vereinen oder Familien durch die Freistellung von der Umsatzsteuerpflicht beziehungsweise Steuerpflicht als quasi gemeinnütziger Betrieb eine gewisse Anerkennung finden. Doch dies wiederum versperrt den Weg zur Beantragung von unterschiedlichen Coronasoforthilfen, die auf Grundlage entsprechender Steuererklärungen möglich werden. Das Museum schätzt, dass dieses Jahr rund ein Drittel der Besucherzahlen der Vorjahre erreicht wurde.

Der Gemeinderat stimmte geschlossen für die städtische Hilfe – den einmaligen Zuschuss von 3750 Euro. Er ist über den laufenden Haushalt gedeckt, da er sich auch aus besagten nicht verbrauchten Mitteln für ursprünglich geplante Führungen speisen kann.

Nicht als Coronahilfe, aber als Unterstützung im weitesten Sinn ist eine Sonderregelung für Vereine zu sehen, über die der Rat ebenfalls einstimmig beschlossen hat. Normalerweise zahlen Vereine, die städtische Räume, Hallen oder Plätze nutzen, im Erwachsenenbereich fünf Euro pro Einheit (45 Minuten). Mit diesen Gebühren kann die Stadt einen Teil der Energie- und Reinigungskosten sowie Hausmeisterstunden decken. Bekanntlich war dann Mitte März die Nutzung von Hallen und Sportplätzen nicht mehr möglich. Zwar lief der Betrieb und damit auch das Angebot von Übungsstunden Mitte Juni wieder an, aber je nach Rahmenbedingungen – Gruppengröße, Raumgröße, Altersgruppe und vieles mehr – gelang die Umsetzung unterschiedlich gut. Viele Angebote mussten dennoch ausfallen – manchmal war die Beteiligung zu gering, manchmal waren die Hygienemaßnahmen nicht umsetzbar. Im Dezember hat sich die Thematik dann mit dem zweiten Lockdown zunächst wieder erledigt. Die Stadt beurteilt es vor diesem Hintergrund als zu schwierig, die Gebühren für die Nutzung städtischer Hallen und Sportplätze gerecht zu berechnen. Deshalb der Vorschlag, sie nur bis zum ersten Lockdown überhaupt zu erheben. Damit fallen für 2020 aller Voraussicht nach rund 12500 Euro an Einnahmen weg (basiert auf Zahlen des Jahres 2019).

Um Murrhardter Vereine auch in organisatorischer Hinsicht zu unterstützen, wird die Stadt weiterhin städtische Räume beziehungsweise Hallen kostenlos zur Verfügung stellen, um diesen auch im kommenden Jahr eine Möglichkeit zu bieten, ihre Mitgliederversammlungen abzuhalten. Dies war und ist jenseits eines Lockdowns aufgrund von Abstands- und Hygieneregeln in vereinseigenen Räumen oder Gaststätten nicht mehr so selbstverständlich möglich.