Wann stellt Scholz die Vertrauensfrage?

Von Redaktion

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung vom 13. November angekündigt, am Mittwoch, den 11. Dezember 2024, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Über diese wird der Deutsche Bundestag am Montag, den 16. Dezember 2024, entscheiden. Die Ankündigung kommt zu einer Zeit, in der die politische Stabilität der Ampel-Koalition zunehmend in Frage gestellt wird.

Der Zeitplan nach der Vertrauensfrage

Scholz wird die Vertrauensfrage am 11. Dezember stellen, die Abstimmung erfolgt dann am 16. Dezember. Das Grundgesetz schreibt eine Mindestfrist von 48 Stunden zwischen der Stellung der Vertrauensfrage und der Abstimmung vor, damit die Abgeordneten ihr Abstimmungsverhalten sorgfältig abwägen können.

Sollte der Bundestag Scholz das Vertrauen verweigern, kann der Bundespräsident innerhalb von 21 Tagen auf Vorschlag des Kanzlers den Bundestag auflösen. Die anschließenden Neuwahlen müssten innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Aktuell ist der 23. Februar als Termin für die Neuwahl vorgesehen.

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