Wird TikTok in den USA verboten?

Von Redaktion

Die beliebte Video-Plattform TikTok steht in den USA unter erheblichem Druck. Ein neues Gesetz, der „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“, könnte dazu führen, dass TikTok ab dem 19. Januar 2025 nicht mehr in den Vereinigten Staaten verfügbar ist. Doch worum geht es genau, und was bedeutet das für die Nutzer?

Warum steht TikTok in den USA in der Kritik?

TikTok gehört zum chinesischen Unternehmen ByteDance und wird von der US-Regierung als potenzielles nationales Sicherheitsrisiko betrachtet. Hauptsorge ist die mögliche Einflussnahme durch die chinesische Regierung. Das Gesetz wirft zwei zentrale Risiken auf:

• Datenschutz: TikTok sammelt große Mengen an Nutzerdaten, darunter IP-Adressen, Standortdaten und Informationen über das Verhalten auf der Plattform. Die US-Regierung befürchtet, dass die chinesische Regierung über ByteDance auf diese Daten zugreifen könnte.
• Manipulation von Inhalten: Die Plattform könnte laut den USA genutzt werden, um die öffentliche Meinung durch gezielte Inhalte zu beeinflussen, etwa durch Zensur oder die Förderung bestimmter Themen im Sinne der chinesischen Regierung.

Wie sieht das neue Gesetz aus?

Das Gesetz verlangt, dass TikTok bis spätestens 19. Januar 2025 von ByteDance getrennt wird. Konkret bedeutet dies, dass das Unternehmen TikTok verkaufen muss – an einen Käufer, der nicht mit der Volksrepublik China in Verbindung steht. Ziel ist es, sicherzustellen, dass weder ByteDance noch die chinesische Regierung weiterhin Zugriff auf die Plattform oder deren Daten haben.

Falls diese „qualifizierte Veräußerung“ nicht erfolgt, wird TikTok in den USA faktisch verboten. Das heißt, die App darf weder heruntergeladen, noch aktualisiert oder genutzt werden. TikTok könnte jedoch eine Fristverlängerung von 90 Tagen beantragen, falls Fortschritte bei der Veräußerung sichtbar sind.

Warum ist das Gesetz so umstritten?

TikTok hat gegen das Gesetz geklagt und argumentiert, dass es gegen die Meinungsfreiheit und andere verfassungsmäßige Rechte verstoße.  Ein weiterer Streitpunkt ist die technische Umsetzbarkeit. TikTok erklärte, dass die Trennung von ByteDance aufgrund der engen Integration der Systeme kaum möglich sei. Außerdem könnte die chinesische Regierung durch eigene Gesetze den Export von TikToks Algorithmen blockieren, was eine Veräußerung erschwert. Doch ein amerikanisches Gericht hat diese Klage am 06. Dezember 2024 abgewiesen. Es entschied, dass die Maßnahmen im Interesse der nationalen Sicherheit gerechtfertigt sind.

Was bedeutet das für Nutzer in den USA?

Sollte TikTok nicht bis Januar 2025 verkauft werden, wird die Plattform in den USA nicht mehr nutzbar sein. Millionen Nutzer müssten dann auf Alternativen umsteigen. Dies betrifft nicht nur Konsumenten, sondern auch Creator, die TikTok als wichtigen Kanal für Reichweite und Einnahmen nutzen.

Was passiert als Nächstes?

TikTok hat bis zum 19. Januar 2025 Zeit, eine Lösung zu finden. Die US-Regierung könnte auch eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren, falls Fortschritte bei der Veräußerung sichtbar sind. Gleichzeitig setzt die Entscheidung ein starkes Signal an andere Unternehmen mit Verbindungen zu China.

Kann Donald Trump das Verbot kippen?

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, das drohende Verbot von TikTok aufheben zu wollen. Während seiner ersten Amtszeit hatte er noch versucht, die App zu verbieten. Doch im aktuellen Wahlkampf versprach er, TikTok vor einem Verbot zu schützen. Trump schätzt die Reichweite der Plattform und sieht sie als wichtigen Kanal, insbesondere für jüngere Wähler. Allerdings ist unklar, welche rechtlichen Schritte er unternehmen kann, um das Gesetz zu kippen, da es bereits vom Kongress verabschiedet wurde und ein Gericht die Klage von TikTok abgewiesen hat. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation nach Trumps Amtsantritt entwickeln wird.

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Fazit: Ein Wendepunkt für soziale Medien?

Der Fall TikTok zeigt, wie geopolitische Spannungen die digitale Welt prägen. Für die Plattform steht viel auf dem Spiel: Gelingt es nicht, die Anforderungen des US-Gesetzes zu erfüllen, könnte TikTok in einem seiner wichtigsten Märkte verschwinden. Für Nutzer und die gesamte Social-Media-Landschaft könnten die Konsequenzen weitreichend sein.

Die Formulierungen des Textes wurden mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und anschließend von einer Redakteurin/einem Redakteur überprüft.