Parteien in den USA: Mehr als Demokraten und Republikaner

Von Michael Bosch

An diesem Dienstag, 5. November, wählen die USA einen neuen Präsidenten – oder eine neue Präsidentin. Wird mit Kamala Harris zum ersten Mal in der US-Geschichte eine Frau Präsidentin? Oder kehrt Donald Trump zurück? Das ist die Frage, um die sich derzeit alles dreht. Bei der US-Wahl ist das Rennen Umfragen zufolge so eng wie lange nicht mehr – und die Berichterstattung dreht sich ausschließlich um die beiden großen Parteien.

Die 60 Jahre alte Demokratin Harris – derzeitige Vizepräsidentin und Stellvertreterin von Joe Biden – tritt mit Tim Walz als Vizepräsidentschaftskandidaten an, dem Gouverneur von Minnesota. Der 78-jährige Republikaner Trump hat sich J.D. Vance als Stellvertreter ausgesucht, ein junger Senator aus Ohio.

Parteien in den USA: Robert F. Kennedy jr. & Co.

Neben den zwei großen Parteien gibt es eine Vielzahl an kleineren Parteien. Nicht jede Partei tritt in jedem Bundesstaat an. Laut der Bundeszentrale für Politische Bildung haben es „small parties“ zunehmend schwer Kandidaten flächendeckend auf den Wahlzettel zu bringen. Das liege auch an den „verschärften Vorschriften“ und daran, dass sie die „erforderliche Menge an Unterstützern oder Mitgliedern sich für die kleinen Parteien in vielen Staaten nicht erreichen“ lasse. In diesem Jahr stehen in (manchen Staaten) neben Trump und Harris die folgenden Kandidaten auf dem Wahlzettel:

• We the people Party: Robert F. Kennedy Jr. / Nicole Shanahan
• Libertarian Party: Chase Oliver / Mike ter Maat
• Green Party: Jill Stein / Rudolph Ware
• Constitution Party: Randall Terry / Stephen E. Broden
• Justice for all: Cornel West / Melina Abdullah

In Umfragen verschiedener Insitute kamen diese Kandidaten auf drei bis sechs Prozent. Frühere Wahlen zum US-Präsidenten haben aber gezeigt, dass der tatsächliche Anteil von Kandidaten der „Drittparteien“ am Ende immer unter den Umfragewerten, die vorab veröffentlicht wurden, lagen.

US-Wahl: Welche Rolle spielen die kleinen Parteien?

Experten gehen davon aus, dass die „third parties“ bei dieser Wahl eher den Demokraten Stimmen kosten werden, da sie sich mit ihren Programmen eher links von Harris positioniert haben. „In diesem Jahr scheinen Drittparteien sehr wenig Anklang zu finden und werden wahrscheinlich nur eine sehr begrenzte Rolle spielen“, Bruce Schulman, Historiker und Professor an der Boston University. „Aber in einer äußerst knappen Wahl, bei der ein paar Tausend Stimmen in drei oder vier Bundesstaaten über das Ergebnis entscheiden könnten, könnte eine Drittpartei, die nur ein Zehntel von einem Prozent abgreift, einen Unterschied machen.“

Als Hauptursache für die geringe Bedeutung der „Kleinen“ wird allgemein das relative Mehrheitswahlrecht angesehen. Anders als bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag spielen die Stimmen für Parteien, die in einem Bundesland keine Mehrheit erringen können, für das Wahlergebnis keine Rolle: Das hat auch Auswirkungen auf das Wahlverhalten.

Wer in Deutschland kleinere Parteien wählt, kann darauf hoffen, dass diese auch dann in den Bundestag einziehen, wenn sie in einem Wahlkreis oder einem Bundesland keine Chance auf die Mehrheit der Stimmen haben. In den USA hingegen ist die Vorstellung weit verbreitet, dass eine Stimme für eine kleine Partei eine verschenkte Stimme ist. Daneben sind Republikaner und Demokraten aufgrund ihrer historischen Bedeutung besser organisiert und haben deutlich mehr finanzielle Mittel - vor allem aufgrund von Spenden - zur Verfügung.

Parteien in den USA

Als etabliert in den USA gelten neben Demokraten und Republikaner die folgenden drei großen unter den Kleinparteien:

• Libertarian Party: wurde 1971 gegründet und ist mit mehr als 200.000 registrierten Wählerinnen und Wählern und über 600 Amtsträgern eine der größeren Drittparteien der Vereinigten Staaten. Sie vertritt eine libertäre Politik und befürwortet einen ungezügelten Kapitalismus, politisch einen Minimalstaat ohne soziale Absicherung. Die Individualrechte und die Selbstverantwortung der einzelnen Bürger:innen werden in den Mittelpunkt gestellt. In der Vergangenheit lagen die Ergebnisse von Kandidaten der Libertarian Party bei Präsidentschaftswahlen bei etwa einem Prozent. Ed Clark erreichte 1980 1,1 Prozent. 2024 wird Chase Oliver für die Libertarian Party bei den Präsidentschaftswahlen antreten.
• Green Party of the United States (Grüne): Gegründet im Jahr 1991, setzt sie sich seitdem für Basisdemokratie und Soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Geschlechtergerechtigkeit ein. Im Gegensatz zu den meisten anderen grünen Parteien weltweit ist der „US-Ableger“ ausschließlich bei Kommunalwahlen erfolgreich gewesen. 1996 kandidierte mit Ralph Nader erstmals ein Mitglied der Green Party bei den Präsidentschaftswahlen. Er erreichte 0,7 Prozent der Stimmen. 2024 wird Jill Stein, wie bereits 2012 und 2016, für die Green Party bei den Präsidentschaftswahlen antreten.
• Constitution Party: 1991 als U.S. Taxpayers Party gegründet, wird sie noch rechts der Republikaner verortet. Die Constitution Party strebt eine Einschränkung der Rolle der Zentralregierung, der staatlichen Fürsorge, der bürokratischen Regulierung und der Einwanderung an. Die Ergebnisse bei Präsidentschaftswahlen liegen unter einem Prozent, die besten Ergebnisse erzielten Howard Phillips 1996 und Chuck Baldwin 2008 mit jeweils 0,19 Prozent. 2024 kandidiert Randal Allen Terry für die Constitution Party bei den Präsidentschaftswahlen.

Kleinparteien in den USA

Die Bundeszentrale für politische Bildung listet eine Vielzahl weiterer kleiner Parteien auf, die aber vor allem auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene auftreten. Dazu gehören:

• The American Party
• American Freedom Party (vorher American Third Position / A3P)
• America´s Party
• Citizens Party
• Communist Party USA
• Freedom Socialist Party
• Independence Party of America
• Independent American Party
• Modern Whig Party
• Objectivist Party
• Party for Socialism and Liberation
• Prohibition Party
• Reform Party of the United States of America
• Social Democrats USA
• Socialist Equality Party
• Socialist Party USA
• Socialist Workers Party
• United States Pirate Party
• Unity Party of America
• Workers World Party
• Working Families Party

Regionale Kleinparteien in den USA

• Alaskan Independence Party
• Conservative Party of New York State
• Minnesota Democratic-Farmer-Labour Party
• Partido Independentista Puertorriqueño
• Peace and Freedom Party (Kalifornien)
• Rent Is Too Damn High Party (New York)
• Vermont Progressive Party

Dass es nicht nur Republikaner und Demokraten gibt, zeigt sich auch bei einer weiteren Besonderheit des us-amerikanischen Wahlsystems: der Wählerregestrierung. In den USA gibt es – anders als beispielsweise in Deutschland – keine generelle Meldepflicht. Wer wählen möchte, muss sich deshalb in ein Register eintragen lassen.

Bei der Registrierung müssen potenzielle Wählerinnen und Wähler eine generelle Parteipräferenz angeben und hinterlegen, ob sie sich als „Demokrat“, „Republikaner“ oder „Unabhängiger“ registrieren wollen. Damit legen sie sich nicht für die tatsächliche Abstimmung in der Wahlkabine fest, aber die Registrierung bestimmt in der Regel darüber, dass man nur für diese Partei an den Vorwahlen teilnehmen kann.